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Machbarkeit

Technische Machbarkeit

Ein oft angeführtes Argument gegen die Tobinsteuer ist, dass sie technisch nicht machbar sei. Typisch: Sobald es darum geht, soziale Gerechtigkeit umzusetzen, geht der Glaube an die technische Machbarkeit verloren. Bereits heute werden alle Devisengeschäfte nicht nur registriert, sondern auch von den durchführenden Banken vergebührt, weil diese logischerweise daran verdienen wollen. Die Tobinsteuer bräuchte man nur auf diese Gebühren „draufschlagen“, wofür eine kleine Änderung der Computerprogramme ausreichen würde. Der Trend, dass alle Währungstäusche zentral erfasst werden (Fedwire, Target, SWIFT, ...), macht die Besteuerung technisch noch einfacher.

Steuerflucht in andere Instrumente

Ferner wird gegen die Tobinsteuer argumentiert, dass es zur Steuerflucht in andere Instrumente kommen könnte. Natürlich werden Finanzmarktakteure versuchen, die Tobinsteuer zu vermeiden. Doch erstens kommt es bei jeder Steuer zu Steuerumgehung und –hinterziehung, und das ist noch nie als Argument gegen die jeweilige Steuer herangezogen worden. Zweitens schlafen auch die Steuerbehörden nicht und finden ebenfalls die „Schleichwege“.  Drittens sind Schleichwege immer teurer als die „Hauptgrenzübergänge“ und daher unattraktiver. Damit wäre die Tobinsteuer zumindest „Sand im Getriebe“.

EU im Alleingang?

Ein letztes Argument, mit dem versucht wird, die Tobinsteuer zu verhindern, ist, dass die Steuer weltweit eingehoben werden müsste. Stolze 82% des globalen Devisenhandels werden jedoch in nur 8 Staaten durchgeführt: Großbritannien, USA, Japan, Singapur, Deutschland, Frankreich, Schweiz und Hongkong. Diese Gruppe wäre völlig ausreichend für den Beginn. Auch ohne die USA würden in der verbleibenden 7-Länder-Gruppe noch zwei Drittel des weltweiten Devisenhandels erfasst werden. Steueroasen, welche die Tobinsteuer boykottieren, ist mit einer „Maut“ beizukommen: Verlagert eine Bank ihre Devisengeschäfte beispielsweise auf die Cayman-Inseln, bräuchte man nur Kapitalrückflüsse von dort dem mehrfachen Steuersatz der Tobin-Steuer unterwerfen, und die Auslagerung wäre deutlich unattraktiver. Die Schließung von Steueroasen ist ohnehin die zweite internationale Kernforderung von Attac.

Die Einführung der Steuer an den acht wichtigsten Finanzplätzen erscheint zurzeit unrealistisch. Laut einer jüngsten Studie von Professor Paul Bernd Spahn im Auftrag des deutschen Entwicklungshilfeministeriums könnte die EU die Tobin-Steuer auch alleine einführen. Diese Ansicht teilt auch Nobelpreisträger Joseph Stiglitz. Sobald die EU den Anfang gemacht hat, wird es für weitere Staaten einfacher, nachzuziehen: Kanada, Brasilien, Indien, Malaysia, Venezuela... Dadurch wird auch der Druck auf die restlichen Staaten größer, und den BefürworterInnen wird der Rücken gestärkt.

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