TTIP in den Gemeinden: Jetzt Resolution unterzeichnen!

Die Handelsabkommen TTIP CETA und TiSA hätten auch weitreichende Auswirkungen auf die Eigenständigkeit der Gemeinden. In vielen Gemeinden sind Organisationen, Einzelpersonen und GemeinderätInnen schon aktiv geworden: Sie rufen ihre kommunale Verwaltung und Öffentlichkeit dazu auf sich kritisch mit TTIP auseinanderzusetzen.

Daran wollen wir anknüpfen und in den nächsten Monaten mindestens 500 TTIP/CETA/ TiSA-freie Gemeinden in ganz Österreich etablieren. 

Auf dieser Webseite gibt es einen Überblick über aktuelle und potentielle TTIP/
CETA/TiSA-freie Gemeinden sowie einen Musterantrag, den GemeinderätInnen, BürgermeisterInnen und BürgerInnen einbringen können um die politische Debatte zu TTIP/CETA und TiSA zum Thema zu machen.

Was mit der unterschriebenen Gemeinderesolution noch getan werden muss und was Sie darüber hinaus noch tun können, erfahren Sie hier.

Wir bitten Sie uns zu benachrichtigen, wenn in Ihrer Gemeinde eine entsprechende Initiative gestartet wurde bzw. Erfolg hatte! Bitte einfach ein E-Mail an ttip(at)attac.at schicken. Auch wenn Ihre Gemeinde eine ähnlich lautende Resolution verabschiedet hat, bitten wir Sie uns das mitzuteilen.

Es gibt auch bereits eine einheitliche Länderstellungnahme zu TTIP vom 05.05.2014, die die Besorgnis der Länder dahingehend ausdrückt, ebenso gibt es einen Parlamentsbeschluss vom 25.09.2014, der sich kritisch zum Thema Freihandelsabkommen äußert.

Auch in ganz Europa haben Gemeinden bereits Maßnahmen gegen TTIP, CETA und TiSA ergriffen und ähnlich lautende Resolutionen unterschrieben. Besonders in Deutschland, Österreich und Frankreich bewegt sich hier einiges.

TTIP freie Gemeinden und andere kommunale Initiativen

Materialien zum Download:
Musterantrag “TTIP/CETA/TiSA -freie Gemeinde
Info-Blatt “Was tun mit der unterschriebenen Gemeinderesolution”
Broschüre "Auswirkungen von TTIP/CETA/TiSA auf Städte und Gemeinden"