In einer beispiellosen Aktion hat Argentinien am 29. November dutzende ExpertInnen und AktivististInnen der Zivilgesellschaft und von Gewerkschaften vom 11. Gipfel der Welthandelsorganisation WTO (10. bis 13.12. in Buenos Aires) ausgeschlossen. (1) Ihnen wurde mitgeteilt, dass ihre Akkreditierungen zurückgenommen wurden und ihre Einreise nach Argentinien nicht erwünscht sei. Viele der Organisationen haben seit der Gründung der WTO an Gipfeltreffen teilgenommen. Bei internationalen Konferenzen gilt die Vereinbarung, dass das Gastgeberland die von der internationalen Organisation erteilte Akkreditierung für Nichtregierungsorganisationen respektiert.
Attac fordert die argentinische Regierung gemeinsam mit NGOs aus der ganzen Welt auf, die Entscheidung rückgängig zu machen. Auch die österreichische Regierung solle diesbezüglich intervenieren. „Die Teilnahme der Zivilgesellschaft am Gipfel stellt sicher, dass die Stimmen von Millionen Menschen gehört werden, die von der WTO-Politik negativ betroffen sind“, erklärt Attac-Handelsexpertin Alexandra Strickner. Sollte Argentinien bei seiner Entscheidung bleiben, müsse die WTO den Gipfel in ein Land verlegen, welches die Beteiligung von kritischem Stimmen, die Demokratie und die Meinungsfreiheit respektiert, fordert Attac.
Beim WTO-Gipfel vor Ort: Alexandra Strickner, Attac Österreich:
Kontakt: alexandra.strickner@attac.at
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(1) Betroffen sind unter anderem NGOs aus Europa, Asien, Afrika und Lateinamerika, darunter BUND (Deutschland) Global Justice Now (UK), das Transnational Institute (Niederlande), 11.11.11-CNCD (Belgien), Friends of the Earth sowie die Gewerkschaft UNI Global Americas, der nord - und südamerikanischen Dachverband der weltweiten UNI Global Union, die weltweit 20 Millionen Beschäftigte im Dienstleistungssektor vertritt.
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