Gerechter Welthandel

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Die Handels- und Investitionspolitik der Industriestaaten bedient die Interessen von transnationalen Konzernen. Die Freihandelspolitik treibt durch den Abbau von Zöllen, Standards und Regulierungen die Herstellung eines globalen Marktes für Landwirtschaft, Dienstleistungen und Industriegüter voran. Die Folgen dieser Politik: Alle BäuerInnen und ArbeitnehmerInnen konkurrieren langfristig global miteinander um Arbeitsplätze und Einkommen. Auch Sozial- und Steuersysteme sowie Umweltauflagen werden dadurch in Konkurrenz zueinander gesetzt. Freihandel steht also für den Abbau von sozialen Rechten und Lebensqualität und treibt die rücksichtlose Ausbeutung der Natur voran.

Attac setzt sich für eine gerechte Welthandelsordnung ein, welche die Interessen von Menschen und Umwelt ins Zentrum stellt. Handel und die Maximierung von Handelsströmen dürfen nicht zum Ziel an sich werden. Vielmehr muss Handel einen Beitrag zu einer Reihe von gesellschaftlichen Zielen beitragen: Armutsbekämpfung, soziale Sicherheit, Gleichberechtigung von Frau und Mann, kulturelle Vielfalt, Umweltschutz, Menschenrechte. Handels- und Investitionsregeln müssen eigenständige Entwicklungsstrategien ermöglichen.

Institutionell braucht es eine in der UNO eingebettete Einheit, in der globale Handels- und Investitionsregeln erarbeitet, überwacht und umgesetzt werden. Mit der UNCTAD – der UN Organisation für Handel und Entwicklung wäre eine solche Institution bereits vorhanden. Die Welthandelsorganisation (WTO) mit dem Ziel umfassenden Freihandels ist dafür nicht geeignet.

Eine gerechte Welthandelsordnung und eine alternative Investitionspolitik sind nur möglich, wenn sich die europäische Handels- und Investitionspolitik ändert. Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen engagiert sich Attac für ein alternatives Handelsmandat und eine andere Investitionspolitik in der EU.