JEFTA stoppen!

JEFTA ist CETA auf Japanisch

JEFTA ist die Abkürzung für „Japan-EU Free Trade Agreement”. Es bedeutet mehr Sonderrechte für Konzerne aber keinerlei Pflichten. Das EU Parlament wird bereits am 12. Dezember 2018 über JEFTA abstimmen.

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Mit JEFTA soll die größte Handelszone der Welt entstehen. Wie CETA und TTIP wurde auch JEFTA im Geheimen verhandelt. Die umstrittene Paralleljustiz, mit der Unternehmen Staaten auf entgangene Profite verklagen können, soll über den Umweg eines gesondert verhandelten Investitionsschutzabkommens durchgesetzt werden. Dadurch hebelt die EU das Vetorecht der nationalen Parlamente aus und kann das Abkommen in seiner jetzigen Form im Alleingang verabschieden.

Gleichzeitig würde JEFTA eine Art Schattenparlament für Konzernlobbyist*innen etablieren: Sie erhalten über die “regulatorische Kooperation” das Recht, an Gesetzen mitzuwirken, noch bevor die Parlamente daran beteiligt sind. JEFTA dient also dem Ausbau und Schutz der Rechte von Konzernen – auf Kosten der Arbeiter_innen, Bauern und Bäuerinnen, Bürger_innen und der Umwelt in der EU und Japan.

In einer neuen Broschüre klären die Allianz Anders Handeln, ÖGB, AK und andere internationale Organisationen über Mythen und Fakten zu JEFTA auf. Hier geht´s zu den einzelnen Mythen.

Download: Viele Rechte, keine Pflichten. Wie JEFTA Konzerninteressen vorantreibt:

  • JEFTA.pdfEine kritische Analyse des Handelsabkommens zwischen der EU und Japan von Lobbycontrol.de, BUND, Power-Shift, Greenpeace Deutschland.