News

28.10.2016, CETA: Belgische Einigung macht Scheitern wahrscheinlicher

Stopp nur aufgeschoben – Erklärung macht Gefahren erneut deutlich  » weiterlesen

27.10.2016, CETA: Kerns zweite Chance

Attac für Neustart der EU-Handels- und Investitionspolitik  » weiterlesen

26.10.2016, CETA: „EU-Handlungsfähigkeit“ ist kein Selbstweck

Attac: "Jene, die CETA auf Biegen und Brechen durchboxen wollen, schwächen die Idee eines demokratischen Europa."  » weiterlesen

21.10.2016, CETA-Nein: Ergebnis jahrelanger Ignoranz der EU-Kommission

Belgische NGO: "Wallonien hat Pro und Contra in einem vorbildlichen demokratischen Prozess 18 Monate lang abgewogen"  » weiterlesen

21.10.2016, Warum Wallonien Nein zu CETA sagt

Kein Verhandlunsgpoker sondern ein lang gefasster Beschluss.  » weiterlesen

19.10.2016, CETA: Zuerst keine Mitsprache, dann keine Ablehnung erlaubt?

Drohungen und Druck auf Wallonien beenden, CETA-Unterzeichnung absagen  » weiterlesen

17.10.2016, 101 EU-RechtsprofessorInnen fordern Investitionsschutz in CETA und TTIP zu streichen

Klagerechte in CETA stehen „im krassen Gegensatz zu dem traditionellen und durchdachten Konzept des internationalen Rechts“  » weiterlesen

14.10.2016, CETA: Kern ist nicht bereit, mit EU-Politik im Interesse der Konzerne zu brechen

Widerstand gegen CETA geht in Österreich und auf europäischer Ebene weiter  » weiterlesen

13.10.2016, CETA: "Rechtsverbindlichkeit" ein einziges Ablenkungsmanöver

Rechtsprof.: Auch rechtsverbindliche Erklärung kann keinen der kritisierten Vertragspunkte – etwa beim Kapitel zum Investitionsschutz – grundsätzlich und rechtssicher entschärfen / Deutsches Bundesverfassungsgericht bestätigt Kritik an Aushöhlung der Demokrati…  » weiterlesen

07.10.2016, 189.870 EuropäerInnen an Kern: Stoppen Sie CETA!

Auch über 120 kanadische und europäische Organisationen bitten Kern, CETA abzulehnen  » weiterlesen

06.10.2016, CETA-Zusatzerklärung: Alle Kritikpunkte bleiben aufrecht

SPÖ-Präsidium entscheidet ob Partei auf der Seite der Menschen oder der Konzerne steht  » weiterlesen

06.10.2016, Petition Menschenrechte statt Profite: Wir fordern Regeln für Konzerne!

Machen Sie sich stark für die Durchsetzung von Menschenrechten weltweit! Fordern Sie Regeln für Konzerne!  » weiterlesen

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