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Die Wirtschaft den Menschen, nicht den Konzernen - Bedürfnisse vor Profite

Warum organisiert ATTAC einen Alternativgipfel zum WEF?

Wie im Vorjahr organisiert ATTAC gemeinsam mit einer breiten Allianz von Mitveranstaltern einen Alternativgipfel zum WEF 2002. VertreterInnen der Zivilgesellschaft und der alternativen Nobelpreisträger werden dort gemeinsam Alternativen zur derzeitigen konzerngetriebenen, neoliberalen Globalisierung und Osterweiterung diskutieren.

"Wir wollen die Gestaltung der Zukunft nicht den Großkonzernen überlassen. Die im WEF konzentrierten Konzerne sind die Träger der gegenwärtigen Form der Globalisierung, bei der 80% der Menschheit verlieren und die unsere Lebensgrundlagen zerstört. Wirtschaftspolitik, auch Osterweiterung, muss demokratisch in Zusammenarbeit mit der betroffenen Bevölkerung gemacht werden und nicht unter der Führerschaft von Konzernlobbies wie dem WEF", so Küblböck, Vorsitzende von ATTAC Österreich.

ATTAC kritisiert, dass trotz gegenteiliger Aussagen von WEF-Vertretern dort politische Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen werden. "Niemand zahlt Tausende Euro Teilnehmerbeitrag für ein bisschen Small talk auf einer Cocktail-Party", so Küblböck. "Politiker aus osteuropäischen Ländern werden eingeladen und unter Druck gesetzt. Letztes Jahr lud Mercedes-Benz zu einem unverbindlichen Kamingespräch; gekommen sind nicht weniger als 12 osteuropäische Staats- und Regierungschefs."

ATTAC hat nichts gegen einen Osteuropagipfel, wenn sich Politiker beider Seiten mit Gewerkschaften, Bauern, Unternehmen - zu 99% Klein- und Mittelbetriebe -, Frauen- und Umweltorganisationen sowie kritischen WissenschaftlerInnen treffen und breit über eine Osterweiterung diskutieren, die den Bedürfnissen der dort lebenden Menschen entspricht. "Jetzt passiert das Gegenteil: Die Osterweiterung ist konzerngeleitet und daher rein profitorientiert. Die westlichen Konzerne gehen auf Schnäppchenjagd im Finanz-, Telekom, und Energiebereich", so Küblböck weiter. Zusätzlich diene Osteuropa als Testfeld für Privatisierungen bei den öffentlichen Diensten wie Wasser, Pensionen oder Krankenversicherung, die auch in Westeuropa drohen. "Auch diese Häppchen werden ihnen im Salzburg auf dem Silbertablett serviert", so Küblböck.

Demokratisch getroffene Entscheidungen würden ganz anders ausfallen. Beweis dafür ist das Treffen von Gemeindepolitikern aus Ost- und Westeuropa, an dem auch Bürgermeister Heinz Schaden teilnahm und bei dem - laut Schaden - absoluter Konsens bestand, dass die öffentlichen Dienste wie die Wasserversorgung nicht privatisiert werden dürfen. "Jetzt fragen wir uns, warum dann der Herr Bürgermeister solche Foren wie das WEF unterstützt", so Küblböck.

"Wenn die Konzerne schon permanent verkünden, dass sie sich nur treffen, um die Welt zu verbessern, dann wollen wir Beweise sehen", so Küblböck. ATTAC fordert von den WEF-Mitgliedern, dass sie in Osteuropa und überall auf der Welt dieselben Sozial- und Umweltstandards einhalten wie zu Hause, und das verbindlich. 2. Dass sie gleich hohe Steuern zahlen wie lokale Klein- und Mittelbetriebe und 3. "Finger weg von den öffentlichen Diensten wie Pensionen, Gesundheit, Wasserversorgung, öffentlicher Verkehr" so Küblböck abschließend.