08.11.2002, "Bis zu 40.000 TeilnehmerInnen am ESF in Florenz"


Vernetzung und Alternativen zum Neoliberalismus stehen im Vordergrund

Die Strassen der toskanischen Hauptstadt sind voll mit GlobalisierungskritikerInnen. Wurden gestern um 16 Uhr offiziell 28.000 TeilnehmerInnen gemeldet, hiess es am Abend bereits: "Wir gehen auf die 40.000 zu." Heute morgen standen die Neuankommenden vor dem Palazzo da Basso Schlange, bei bester Stimmung. Berlusconis Diffamierungs- und Einschüchterungspolitik ging nicht auf. Die Menschen sind gut gelaunt, friedlich und topmotiviert. Das ESF bietet erstmals Tausenden BasisaktivistInnen aus ganz Europa die Möglichkeit, ihre Arbeit kontintental zu vernetzen. Viele Lösungsvorschläge der GlobalisierungskritikerInnen setzen europaweit oder global an, deshalb sind auch internationale Kampagnen Voraussetzung für ihre Umsetzung.

Die österreichische ATTAC-Delegation im beachtlichen Umfang von 80 TeilnehmerInnen ist mit dem österreichsichen ESF-Zug gemeinsam mit zahlreichen anderen Gruppierungen angereist. Nach 3-stündiger intensivster Durchsuchung an der Grenze mussten die italienischen Behörden aufgeben: "Es wurde keine einzige schwarze Unterhose gefunden, nicht eine Nagelschere liess sich sicherstellen", berichtet Christian Felber von ATTAC Österreich. Alle GlobalisierungskritikerInnen durften mit vollständigem Gepäck einreisen.

Die Forderungen von ATTAC kommen prominent in den Konferenzen und Seminaren des ESF vor. Zu den Schwerpunkten zählt die euorpaweite Stopp-GATS-Kampagne, um die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, darunter die Wasserversorgung, Schulen und Krankenhäuser, zu verhindern. "Wir wollen, dass die öffentlichen Dienstleistungen demokratisiert, nicht privatisiert werden", kommentiert Alexandra Strickner von ATTAC Österreich.

Ein weiteres, von ATTAC Oesterreich mitveranstaltetes Seminar behandelte Möglichkeiten zur Schliessung von Steueroasen. "Wenn die EU die Fluchtwege in Steueroasen versperrt und Superreiche endlich mit gleichen Steuersätzen behandelt wie DurchschnittsverdienerInnen, dann sind alle Budgetprobleme schlagartig gelöst, und wir können vom Sozialabbau zum sozialen Lückenschluss ubergehen", so Christian Felber von ATTAC Österreich.

Unverändert hält ATTAC an der Tobinsteuer, an der Entschuldung der armen Länder und an der Reform bzw. Verkleinerung von Weltbank, Währungsfonds und Welthandelsorganisation WTO fest. Der globale Widerstand gegen die neoliberale Globalisierung konzentriert sich derzeit auf die 5. Ministerkonferenz der WTO in Cancun, im September 2003 in Mexiko.

Ein weiteres alle TeilnehmerInnen einendes Motiv war der Widerstand gegen den Angriff auf den Irak."Krieg war noch nie eine Lösung, und das Völkerrecht darf nicht durch das Faustrecht ersetzt werden", so Christian Felber abschliessend.