28.10.2005, Attac fordert Schadensvermeidung statt Reparaturfonds


Globalisierung soll Entwicklung auslösen, nicht Schäden anrichten

Attac Österreich steht der Idee eines Globalisierungsreparaturfonds von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso skeptisch gegenüber. ?Endlich wird offen zugegeben, dass die Globalisierung so großen Schaden anrichtet, dass selbst die EU-Kommission nicht mehr wegsehen kann. Ihre Schlussfolgerung aber, die angerichteten Schäden mit einem Hilfetopf reparieren zu wollen, ist  genau verkehrt?, so Christian Felber von Attac Österreich. Vielmehr muss Globalisierung so gestaltet werden, dass sie erst gar keinen Schaden anrichtet, sondern Wohlstand und Entwicklung für alle bringt, wie so lange versprochen wurde.

Konkret heißt das, jene Projekte, die wirtschaftliche, soziale und ökologische Schäden anrichten, aufzugeben:, allem voran das blinde Freihandelprojekt der WTO, der EU-interne Standort- und Steuerwettbewerb sowie die Dienstleistungsrichtlinie. ?Es darf nicht sein, dass die EU zuerst eine Politik betreibt, die zahlreiche Opfer fordert, um danach diese aus Töpfen zu entschädigen?, so Felber weiter.

Es gibt allerdings schon jetzt jede Menge Reparaturbedarf, weltweit. Die EU hat durch Dumping mit Agrarexporten, vorzeitige Marktöffnung und Finanzmarktliberalisierung sowie Rohstoffausbeutung Millionen Menschen geschädigt. Sie bedürfen der Hilfe. ?Anstatt neue Töpfe zu erfinden, wäre Entschuldung und die Anhebung der Entwicklungshilfe auf das lange versprochene 0,7%-Ziel angebracht?, so Felber. Attac bekräftigt seine Forderung nach einer Superreichensteuer. Eine einprozentige Abgabe auf ?High Net Worth Individuals? würde 300 Milliarden US-Dollar einspielen - das Doppelte, was zur Erreichung der Millenniumsziele nötig ist.