30.05.2007, Attac: G8-Treffen ist der Gipfel der Scheinheiligkeit


G8 verursacht globale Probleme anstatt sie zu lösen

Mehrere hundert österreichische TeilnehmerInnen reisen zu den friedlichen G8-Gipfelprotesten von 2. - 8. Juni nach Deutschland.  Für Alexandra Strickner, Obfrau von Attac Österreich, ist der Protest gegen die Politik der G8 eine internationale Notwendigkeit: ?Auf den G8-Treffen werden Entscheidungen gefällt, die nicht nur die beteiligten acht Staaten betreffen, sondern oftmals einen großen Teil der Staatengemeinschaft. Die G8 benimmt sich in gewisser Weise wie eine Weltregierung. Dazu ist die G8 aber demokratisch überhaupt nicht legitimiert.?

Für Attac ist das Treffen der Regierungschefs der acht führenden Industrienationen der Gipfel der Scheinheiligkeit. Mit der offiziellen Tagesordnung erwecken die G8-Regierungschefs den Eindruck, wichtige Probleme wie Klimawandel und Armut lösen zu wollen. Dabei haben sie diese erst durch ihre eigene Politik geschaffen und verschärfen sie mit ihren Scheinlösungen. ?Auch beim Gipfel in Heiligendamm führt die G8 dieses Doppelspiel fort.?, so Strickner. ?Sie setzt unverändert auf freien Handel, freies Investieren, freien Kapitalverkehr und globalen Patentschutz. Mit Armutsbekämpfung und nachhaltiger Entwicklung haben diese Freiheiten, von denen in erster Linie transnationale Konzerne profitieren, nichts zu tun.?

Besonders deutlich wird die Kluft zwischen den vollmundigen Ankündigungen und den realen Auswirkungen der G8 Politik beim Thema Afrika: Unter den Titel ?Partnerschaft mit Afrika? versucht die G8 eine noch weitergehende Öffnung afrikanischer Märkte durchzusetzen. Die Menschen in Afrika haben in der Vergangenheit durch Freihandel nachweislich verloren. Der Anteil an den Weltexporten ging seit 1980 von 5,9 auf 2,5 Prozent zurück. Nutznießer der radikalen Marktöffnung sind beispielsweise westliche Lebensmittelkonzerne.  Mit ihren Billigexporten zerstören sie den Zugang der afrikanischen Kleinbauern und -bäuerinnen zu ihren eigenen Märkten. Exportgewinne bleiben oft einer Elite von wenigen Reichen vorbehalten.

Auch beim Thema Hedgefonds ist der G8 die Bewegungs- und Spekulationsfreiheit der Investoren wichtiger als die globale Stabilität. Hedgefonds zählen zu den größten und gefährlichsten Finanzmarkt-Akteuren. Sie sind voller Risiken für die Weltwirtschaft, da sie ohne Rücksicht auf Beschäftigung, Umwelt und Soziales nur den maximalen Profit für die Shareholder im Sinn haben. Sie sind zudem derzeit völlig unreguliert.  ?Das ist so, als gäbe es im Straßenverkehr keinerlei Regeln und nicht einmal eine Zulassungspflicht für die größten und gefährlichsten Straßenverkehrsteilnehmer. Die G8 hat nicht vor, daran etwas zu ändern?, so Strickner.

Auch im Norden erkennen immer mehr Menschen, dass Sozialabbau, Lohndumping und steigende Jobunsicherheit mit neoliberaler Politik einhergehen. Diese wird maßgeblich von der G8 vorangetrieben und von vielen anderen Industrieländern mitgetragen. Der Widerstand dagegen wird nicht nur bei der internationalen Großdemonstration am 2. Juni sichtbar sein. Tausende Teilnehmerinnen diskutieren vom 5. ? 7. Juni  in Rostock auf einem eigenen Gipfel Alternativen zum heutigen Politik- und Wirtschaftsmodell?, so Strickner abschließend.

Weitere Infos unter http://www.attac.at/g8.html bzw. https://www.attac.de/heiligendamm07/
Informationen zum Alternativgipfel: http://www.g8-alternative-summit.org/de/
Informationen zur Internationale Großdemonstration: http://www.heiligendamm2007.de/

Rückfragen beim G8 Gipfel vor Ort:
Alexandra Strickner, Obfrau Attac Österreich
0664 / 104 84 28