29.01.2009, WEF: Demonstrationsverbot in Genf tritt Meinungsfreiheit mit Füßen


Attac organisiert Widerstand gegen Weltwirtschaftsforum

Attac Schweiz organisiert für den morgigen Freitag, 30. Januar, bereits zum neunten Mal die internationale Konferenz "Das andere Davos" in Zürich. Unter dem Motto "Die fetten Jahre sind vorbei: Reparatur oder Systemwechsel in Zeiten der Krise?" kommen mehrere hundert Globalisierungskritiker zusammen, um gemeinsam die Politik der "strategischen Partner" des World Economic Forum (WEF) zu beleuchten und Alternativen zum neoliberalen Desaster zu formulieren.

Zudem ruft Attac Schweiz gemeinsam mit weiteren Organisationen für Samstag, 31. Januar, zu einer Großdemonstration in Genf gegen das WEF auf. Mit einer Petition wehren sich die Demo-Veranstalter gegen die Entscheidung des Genfer Staatsrates, die Proteste - ungeachtet deren klar benannten gewaltfreien Charakters - zu verbieten. "Dieses Verbot ist ein Skandal und tritt das demokratische Recht auf Meinungsfreiheit mit den Füßen. Wir werden diese Entscheidung nicht akzeptieren und halten an dem Demo-Aufruf fest: Das Weltwirtschaftsforum ist illegitim", stellte Maurizio Coppola von Attac Schweiz fest. Auch Attac Österreich verurteilte das Demonstrationsverbot und forderte den Genfer Staatsrat auf, seine Entscheidung umgehend zu revidieren.

Rückfragen:
"Das andere Davos" und Demonstration in Genf:
Maurizio Coppola, Attac Schweiz, Tel. 0041-(0)76-482 8002

Homepage von Attac Schweiz:
http://schweiz.attac.org

Programm "Das andere Davos"
http://www.suisse.attac.org/IMG/pdf/AutreDavos09dt.pdf

"Petition gegen die Verletzung der demokratischen Rechte" (Protest gegen Verbot der Demonstration gegen das WEF am 31. Januar in Genf:
http://www.suisse.attac.org/phpPetitions/index.php?petition=4