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Occupy Austria: Stellungnahme von Attac Österreich

Attac sieht sich durch die weltweite Occupy-Bewegung in den jahrelangen Anstrengungen für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte bestärkt. Die Menschen fühlen sich von der öffentlichen Politik ausgeschlossen, die weitgehend die Interessen einer kleinen Elite - des „einen Prozent“ - bedient. Sie teilen die Unzufriedenheit mit dem zunehmenden Demokratieverlust, dem globalen Finanz- und Wirtschaftssystem und den anhaltenden sozialen und wirtschaftlichen Problemen. Attac begrüßt diese wachsenden Proteste gegen die zunehmende Macht der Finanzmärkte und die Forderung nach umfassender Demokratisierung.
 
Nach jüngsten Entwicklungen und Medienberichten zu „Occupy Austria“ hält Attac zudem fest:
 
Soziale Bewegungen wie die Occupy-Bewegung bieten auf Grund ihrer Offenheit auch potentielle Anknüpfungspunkte für problematische Strömungen. Gerade das Thema Finanzmarktkritik beinhaltet die Gefahr über Personifizierung und moralische Wertungen an antisemitische oder rechtsextreme Stereotype anzudocken. Attac ist in dieser Frage sehr wachsam und nimmt diese Gefahr ernst – sowohl gesamtgesellschaftlich als auch in Bezug auf das eigene Netzwerk. Aus diesen Gründen hat Attac bereits vor Jahren eine offensive Auseinandersetzung mit der Thematik begonnen und wird diese auch weiter fortführen. *
 
Attac kritisiert jedwede Versuche - sei es von Organisationen oder Einzelpersonen - welche zum Ziel haben die Offenheit der Occupy-Bewegung für antisemitische, rechtsextreme oder verschwörungstheoretische Inhalte zu instrumentalisieren oder in diese Richtung zu öffnen.
 
Gleichzeitig möchten wir die Vielzahl jener Menschen in der Occupy-Bewegung bestärken, die sich für eine gerechte Verteilung des Wohlstands, mehr Demokratie und die Gleichheit aller Menschen einsetzen - und sich deshalb von ausgrenzenden antisemitischen und rechtsextremen Ansätzen klar abgrenzen. Mit ihrem Engagement leisten sie einen wichtigen Beitrag im Ringen um ein gutes Leben für alle Menschen.
 
Wir betonen, dass die aktuellen Probleme nicht grundsätzlich von Sündenböcken wie „gierigen Bankern“ oder „korrupten Politikern“ verursacht werden. Sie können nur durch eine umfassende Demokratisierung des politischen Systems und die Überwindung der Dogmen und Regeln unseres aktuellen Wirtschaftens – Profitmaximierung, Konkurrenz und Wachstum – gelöst werden.
 
* Siehe: „Blinde Flecken der Globalisierungskritik.“ Attac-Kongress gegen antisemitische Tendenzen und rechtsextreme Vereinnahmung, veranstaltet gemeinsam mit dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.
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www.attac.at/blindeflecken.html