Das internationale Bündnis Stop TTIP startet heute die Unterschriftensammlung für die selbstorganisierte europäische BürgerInneninitiative (sEBI) gegen TTIP und CETA. Rund 250 Organisationen aus 22 EU-Mitgliedstaaten – darunter auch Attac Österreich - werden ab sofort im Internet und auf der Straße Unterschriften für die Forderung sammeln, die Verhandlungen mit den USA über TTIP zu stoppen und CETA nicht zu ratifizieren. In Österreich kann die sEBI unter <link ttip-ebi.html moz-txt-link-abbreviated>www.attac.at/ttip-ebi.html unterzeichnet werden. Zur Stunde wurde die sEBI bereits von mehr als 70.000 Menschen unterzeichnet.
„Wir nehmen die Ablehnung der EBI durch die EU-Kommission nicht hin“, sagt Ernst-Christoph Stolper, Mitglied im Steuerungskreis der Europäischen Bürgerinitiative. „Der Protest gegen TTIP und CETA lässt sich nicht mit einer rechtlich fadenscheinigen Begründung aufhalten. Wir klagen vor dem Europäischen Gerichtshof auf Zulassung der BürgerInneninitiative. Gleichzeitig starten wir heute die Sammlung von Unterschriften und wollen europaweit mindestens eine Million UnterstützerInnen gewinnen. Das ist auch ein klares Signal an die neue Kommission, die eine radikale Kursänderung vollziehen muss.“
Das Bündnis will sich an ähnliche formale Vorgaben halten wie es das offizielle Verfahren erfordert hätte: Die Unterschriften sollen aus möglichst vielen EU-Ländern kommen, eine Person darf nicht mehrfach als Unterzeichner gezählt werden und die Daten auf den Listen müssen nachprüfbar sein. „Wir wollen ein Zeichen setzen gegen Demokratieabbau, Geheimverhandlungen und die Absenkung bewährter Umwelt- und Verbraucherschutzstandards durch TTIP und CETA. Europas BürgerInnen haben ein Recht darauf, sich in politische Prozesse einzumischen. Das lassen sie sich weder von der EU-Kommission verbieten noch von der Bundesregierung ausreden“, sagt Roland Süß, Attac Deutschland vom Steuerungskreis der Europäischen Bürgerinitiative.
Zwtl.: Europaweiter Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA am 11. Oktober
Attac Österreich plant gemeinsam mit dem österreichischen Bündnis TTIP STOPPEN am 11. Oktober gemeinsam mit vielen anderen Bündnissen in ganz Europa einen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA.
Übersicht über Proteste in Österreich: <link https: www.ttip-stoppen.at moz-txt-link-freetext>
Übersicht über Proteste in ganz Europa: <link http: www.stop-ttip-ceta-tisa.eu de moz-txt-link-freetext>
www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de/
Rückfragen in Österreich
David Walch, Attac Österreich
<link moz-txt-link-abbreviated>presse@attac.at, 0650 544 00 10
Kontakt:
Presse-Team Stop TTIP, <link moz-txt-link-abbreviated>press@stop-ttip.org, Tel.: +49 30/420 823 79, Mobil: +49 178/816 3017
Weitere Kontakte:
Ernst-Christoph Stolper, BUND, <link moz-txt-link-abbreviated>ec.stolper@t-online.de, +49 172/290 3751
Roland Süß, attac, <link moz-txt-link-abbreviated>suess@attac.de , +49 175/2725 893
Jörg Haas, campact, <link moz-txt-link-abbreviated>haas@campact.de, +49 152/22888799
Karl Bär, Umweltinstitut München, <link moz-txt-link-abbreviated>kb@umweltinstitut.org, +49 176/100 94 126
Sascha Roth, <link moz-txt-link-abbreviated>Sascha.Roth@nabu.de, +49 30/2849841660