Attac Österreich wählte am 26. April auf der Generalversammlung in Graz den Vorstand für das Jahr 2015/16. Weiterhin im Vorstand: Alexandra Strickner (46), Elisabeth Klatzer (48), Martin Mayr (32), Augustine Wöss (65) und Georg Zenta (32). Neu im Vorstand sind Ralph Guth (32), Carla Weinzierl (27), Manuela Wutte (27) und Friederike Zauner (60). Auf eigenen Wunsch schieden Hans Asenbaum, Julianna Fehlinger, René Schuster und Lisa Mittendrein aus dem Vorstand aus.
Die wichtigsten Attac-Schwerpunkte 2015 sind der Protest gegen TTIP, der Einsatz für ein demokratisches und soziales Europa und der Klimagipfel in Paris (COP21).
TTIP wird scheitern
Der Widerstand gegen die geplanten Abkommen TTIP, CETA und TiSA bleibt zentrales Attac-Thema 2015. “Solange es von den EntscheidungsträgerInnen in Österreich und Europa keine klare Absage an diese Abkommen gibt, werden wir den Protest fortsetzen und uns für eine alternative Handelspolitik einsetzen. Der Widerstand wird weiter wachsen. TTIP wird scheitern“, erklärt Alexandra Strickner.
Widerstand gegen europäische Verarmungspolitik
Attac wird auch 2015 für ein demokratisches und soziales Europa eintreten und die internationale Bewegung gegen die europäische Verarmungspolitik unterstützen. Dabei gilt es auch Druck auf die österreichische Regierung auszuüben, die den aktuellen Kurs mitträgt. „Der politische Umschwung in Griechenland zeigt, dass die Menschen genug von einer Politik haben, die den Reichtum nach oben verteilt, die Armut verschärft, die Sozialsysteme zerstört, Arbeitsrechte abbaut sowie Banken und Finanzinvestoren bedingungslos rettet. Europa hätte nun die Möglichkeit zu zeigen, dass es Alternativen zur Verarmungspolitik gibt. Doch die neoliberalen Eliten haben in den vergangenen Wochen bewiesen, dass sie einen Kurswechsel mit aller Kraft verhindern wollen“, kritisiert Strickner.
Klimagipfel in Paris: „System Change not Climate Change“
Ein weiterer Schwerpunkt des Jahres ist die UN-Klimakonferenz/COP21 von 30.11. bis 15.12. in Paris. Unter dem Titel „System Change not Climate Change“ wird Attac zu Protest- und Alternativveranstaltungen beim Gipfel mobilisieren und sich für globale Klimagerechtigkeit und gegen die Finanzialisierung der Natur einsetzen. Georg Zenta: „Der Kampf gegen den Klimawandel kann nicht durch noch mehr Marktmechanismen sondern nur durch echte Alternativen zum akteuellen Energie- und Agrarsystem, zum globalen Handelsregime und zum aktuellen Wachstumsmodell gewonnen werden.“
Weiter auf der Agenda: Demokratische Kontrolle des Finanzmärkte und (inter)nationale Steuergerechtigkeit
Das Risiko einer systemischen Finanzkrise ist in den letzten Monaten wieder enorm gestiegen. Internationale Banken sind größer und verflochtener als je zuvor. Attac wird daher weiter für eine Zerteilung dieser „too big to fail“ Banken und eine Schrumpfung des Finanzsektors eintreten. Auch die Attac-Gründungsforderung - die Finanztransaktionssteuer - muss endlich in effektiver Form umgesetzt werden. Weitere Attac-Schwerpunkte: Steueroasen und die Steuertricks internationaler Konzerne sowie ein demokratische, solidarische und ökologische Budget- und Steuerpolitik im Rahmen der Allianz "Wege aus der Krise".
Bereits 11.000 Menschen unterstützen Attac
Bereits mehr als 11.00 Menschen in Österreich unterstützen Attac durch ihre Mitgliedschaft, ihre Spende, Interesse oder aktivistisches Engagement. „Immer mehr Menschen erfahren ganz unmittelbar in ihrem eigenen Umfeld, dass es dringend nötig ist sich für ein anderes, ein gerechtes Wirtschaftssystem einzusetzen“, sagt Strickner.
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