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Albtraum für Europa: Ressentiments und Rachegelüste sind zurück

Europas „Sozialdemokraten“ tragen Politik der Verarmung mit

Für Attac Österreich ist die erzwungene Einigung der Gläubiger mit Griechenland ein politisches Versagen, das historisch einmalig ist. „Eine Politik, die fünf Jahre ins Desaster geführt hat, soll nicht nur weitergeführt, sondern noch weiter verschärft und ein ganzes Land gedemütigt werden. Offene Ressentiments und Rachegelüste, wie wir sie seit Jahrzehnten überwunden hofften, sind zurück in Europa. Die Gläubiger haben bewusst die weitere wirtschaftliche Verwüstung einer Nation entschieden, die bereits am Boden liegt. Diese Erpressung zeigt, dass die europäischen Eliten keine Alternativen zur aktuellen Verarmungspolitik zulassen. Das Erschreckende dabei ist, dass keine europäische Regierung – ob „sozialdemokratisch“ oder konservativ -  bereit ist, dem entgegenzutreten. Auch Österreich fügt sich in diese Reihe ein“, kritisiert Elisabeth Klatzer von Attac Österreich.

Zwtl.: Soziale und demokratische Rechte gelten für alle – oder für niemanden

„Es geht in diesen Tagen nicht nur um Griechenland, sondern um Idee eines solidarischen Europa: Entweder gelten soziale und demokratische Rechte für alle Menschen in der EU oder sie gelten letztlich für niemanden“, erklärt Klatzer. Der neoliberale Kurs soll auch in anderen europäischen Ländern verschärft werden. Die Pläne für den Angriff auf die sozialen und demokratischen Rechte in Österreich liegen mit dem Wettbewerbspakt oder mit TTIP schon in der Schublade von Merkel und den EU-Institutionen, kritisiert Attac.