17.11.2016, Was haben Donald Trump und der Aufstieg der Rechtsextremen mit dem Neoliberalismus zu tun?


Mit Donald Trump wurde ein fremdenfeindlicher, homophober und sexistischer Milliardär zum Präsidenten der USA gewählt – wenn auch mit einer Minderheit der Stimmen. Wie war das möglich?

Für seinen Erfolg werden viele Gründe genannt: das ungerechte amerikanische Wahlsystem, die Rolle der etablierten und der sozialen Medien, der tief verwurzelte Konservatismus und Rassismus, Wikileaks und das FBI.

Was diese Analysen ausblenden: Der Lebensstandard der Menschen in den USA ist in den letzten Jahrzehnten massiv gesunken. Abstiegsängste und Sorge um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung erfassen immer mehr Menschen der sozialen Mitte. Gleichzeitig konzentriert sich der Reichtum immer stärker in den Händen Weniger. Verantwortlich dafür ist eine als alternativlos präsentierte Politik der Deregulierung und Privatisierung, der Steuersenkungen für Reiche und Konzerne, der Bankenrettungen und Sozialkürzungen, der Arbeitslosigkeit und sinkenden Lohneinkommen, der neoliberalen Handels- und Investitionspolitik.

Ausgerechnet der Milliardär Donald Trump präsentierte sich erfolgreich als Verteidiger vernachlässigter Bevölkerungsgruppen, um ihre berechtigte Enttäuschung über die wirtschaftliche und soziale Lage in Hass, Spaltung und Diskriminierung von Minderheiten zu lenken.

Und in Europa?

Doch nicht nur in den USA, auch in Europa haben der Neoliberalismus und bedingungslose Bankenrettungen zu Sozialkürzungen, Arbeitslosigkeit und sinkenden Löhnen geführt. Auch in Europa stärkt die neoliberale Handels- und Investitionspolitik die Interessen von Konzernen. Auch in Europa sind politische Kräfte im Aufwind, die Flüchtende kriminalisieren und Menschen gegeneinander aufhetzen. Und auch in Österreich profitieren sie von der Frustration vieler Menschen über die neoliberale Wirtschaftspolitik und von deren sozialen Folgen.

Wenn wir eine Gesellschaft wollen, die allen Menschen ein gutes Leben in Freiheit und sozialer Sicherheit garantiert, müssen wir diesen Kräften entschieden entgegentreten und gemeinsam für emanzipatorische Alternativen eintreten. Alternativen, welche soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit, den Respekt vor der Natur und demokratische Teilhabe in den Mittelpunkt stellen.

Attac steht gemeinsam mit hunderten sozialen Bewegungen auf der ganzen Welt für diese emanzipatorischen Alternativen. Wir sind nicht machtlos. Das beweisen unser gemeinsames Engangement gegen TTIP & CETA sowie die vielen großen und kleinen Kämpfe und Erfolge sozialer Bewegungen auf der ganzen Welt.