News

Konstituierende Generalversammlung

Ein halbes Jahr nach seinem Gang an die Öffentlichkeit hält ATTAC Österreich  Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte, seine konstituierende Generalversammlung ab. Neben der Wahl der Vereinsgremien am Sonntag wird am Samstag, dem 19. Mai, eine Publikumsveranstaltung mit folgenden ReferentInnen stattfinden:
Die Marktgemeinde im südlichen Oberösterreich wurde als Ort für die GV ausgewählt, um den dezentralen Netzwerkcharakter von ATTAC zu würdigen und weil Molln die erste ATTAC-Unterstützer-Gemeinde Österreichs ist.

ATTAC Österreich erfreut sich regen Zustroms. In allen Bundesländern sind ATTAC-Gruppen im Entstehen bzw. bereits aktiv. Die Auftaktveranstaltung von ATTAC Graz fand mit Caritas-Präsident Franz Küberl statt, ATTAC Oberösterreich brachte den Geist von Porto Alegre ("Globalisierung von unten") ins Alpenland.

Damit liegt Österreich voll im internationalen Trend: Vor weniger als drei Jahren in Frankreich gegründet, ist ATTAC-Netzwerk bereits in 30 Ländern Lateinamerikas, Afrikas und Europas aktiv. Besonders schnell und erfolgreich breitet sich ATTAC in Skandinavien aus. In Schweden gibt ATTAC teilweise die Themen der öffentlichen Debatte vor.

Die international abgestimmten Kernforderungen von ATTAC lauten: Einführung einer Devisentransaktionssteuer (Tobin-Steuer), Schließung aller Steueroasen, Entschuldung der armen Länder und Beibehaltung der öffentlichen Pensionssysteme (Nichtprivatisierung).

ATTAC Österreich fordert darüber hinaus die Demokratisierung von IWF, Weltbank und WTO, eine beschäftigungsfreundlichere Geldpolitik der EZB, die gleich hohe Besteuerung von Einkommen aus Arbeit und Kapital sowie die Ökologisierung des Steuersystems.

Zahlreiche Organisationen und Prominente unterstützen die Ziele und Forderungen von ATTAC Österreich.

ATTAC International kann bereits auf einige Erfolge verweisen: So sprechen sich immer mehr Personen und Organisationen für die Einführung der Tobinsteuer aus, und die Notwendigkeit der politischen Regulierung der globalen Finanzmärkte wird von einer zunehmenden Zahl von PolitikerInnen betont.

Der größte Erfolg bisher ist aber zweifellos die Mitveranstaltung des Weltsozialforums in Porto Alegre, an dem 15.000 Menschen, überwiegend aus dem Süden, teilnahmen. Die Themen von ATTAC standen gemeinsam mit den Forderungen der in "Via Campesina" zusammengeschlossenen Landlosen und Kleinbauern im Mittelpunkt des ersten Weltsozialforums, das nun jährlich parallel zum Weltwirtschaftsforum in Davos stattfinden wird.

ATTAC tritt für eine Globalisierung von unten ein, deren Spielregeln auf demokratische Weise zustande kommen und nicht durch anonym(isiert)e Akteure und Institutionen. Die demokratisch in keiner Weise legitimierten Finanzmärkte dürfen nicht länger die letzte Instanz der Wirtschaftspolitik sein, während sie gleichzeitig in zunehmendem Maße Instabilität und Krisen mit schwerwiegenden sozialen Folgen auslösen und sich zudem der gesellschaftlichen Verantwortung immer stärker entziehen, indem große Gewinne und Vermögen immer weniger zur Staatenfinanzierung beitragen.

ATTAC tritt für die demokratische Regulierung der globalen Finanzmärkte ein. Neben mehr Stabilität und Steuergerechtigkeit ist das Grundanliegen eine Globalisierung, bei der alle gewinnen. Voraussetzung dafür ist die Wiedergewinnung des Primats der Politik über die Wirtschaft. Das kann nur auf Druck der globalen Zivilgesellschaft gelingen.

Die Formierung einer globalen "Zivilgesellschaft" ist auch der thematische Fokus der konstituierenden Generalversammlung von ATTAC Österreich am 19./20. Mai in Molln.