Alternatives Finanzsystem

Attac fordert ein alternatives Finanzsystem, in dessen Zentrum das öffentliche Interesse und das Gemeinwohl stehen. Dieses umfasst mehrere Elemente:

Ein demokratisches und gemeinwohlorientiertes Bankensystem

Die Banken haben aus Profitorientierung ein gefährliches Finanzcasino errichtet, in dem sie selbst „systemrelevant“ sind und gerettet werden müssen. Dazu braucht es eine systemische Alternative. Attac fordert ein demokratisches und gemeinwohlorientiertes Bankensystem, in dem Banken keine Gewinne anstreben. Sie sind öffentlich, jedoch von der Regierung unabhängig. Alle Gremien werden von der Bevölkerung direkt gewählt und genderparitätisch besetzt. Diese „Demokratischen Banken“ leisten Bewusstseins- und Bildungsarbeit und erfüllen u. a. folgende Aufgaben: 

  • kostenloses Girokonto
  • sichere Sparkonten mit staatlicher Einlagegarantie
  • kostengünstige und transparente Kreditvergabe an die „Realwirtschaft“nach sozialen und ökologischen Kriterien
  • kostendeckende bzw. inflationsausgleichende Kredit- bzw. Sparzinsen
  • Stärkung lokaler Wirtschaftskreisläufe (etwa durch Regionalgeld)

Schließung des Casinos

Das gegenwärtige globale Finanzcasino schadet dem Gemeinwohl und wird geschlossen:

  • stabile Wechselkurse und Rohstoffpreise machen hochriskante Finanzderivate überflüssig
  • Kredite werden nicht mehr gehandelt sondern von Banken gehalten
  • Rating-Agenturen braucht es nicht mehr

Egalitäres Währungssystem und Kapitalverkehrskontrollen

Der „Globo“, eine eigens geschaffene Verrechnungseinheit für den Welthandel, ist die Alternative zur ungerechten und instabilen Dollarhegemonie. Er bietet Planungssicherheit und beendet Währungsspekulation. Der Globo setzt sich aus einem „Korb“ aller wichtigen Weltwährungen zusammen. Die Wechselkurse zwischen den einzelnen Währungen werden nach realer Kaufkraftparität angepasst. Um Abhängigkeiten und Machtgefälle zu vermeiden, müssen stark unausgeglichene Handelsbilanzen sanktioniert werden – etwa über Zinsen oder Zölle. In der EU wird der Globo von Kooperation im Bereich der Steuer-, Lohn- und Wirtschaftspolitik begleitet, um negativen Standortwettbewerb bei Steuern und Löhnen zu verhindern.  

Der freie Kapitalverkehr muss jederzeit zugunsten der Stabilität des Finanzsystems eingeschränkt werden können. Dazu wird die Abwicklung grenzüberschreitender Zahlungsströme unter öffentliche Kontrolle gebracht. Damit haben Staaten ein effizientes Mittel gegen Steuerflucht und Steueroasen in der Hand.

Globale Steuerkooperation und Steuergerechtigkeit

Derzeit ersparen sich Vermögende und Konzerne Milliarden an Steuerleistung, indem sie ihre Gewinne und Vermögen in Steueroasen verschieben und zudem vom Steuerwettbewerb der Nicht-Steueroasen profitieren. Wir fordern:

  • Schließung von Steueroasen 
  • Finanztransaktionssteuer 
  • globale Unternehmensgewinnsteuer 
  • globale Vermögenssteuer: 1,5 Prozent für DollarmillionärInnen
  • globaleCO2-Steuer beginnend mit 10 Euro pro Tonne

Der geeignete Ort für globale Preis-, Währungs- und Steuerpolitik sind die Vereinten Nationen. Wir fordern gleichzeitig ihre permanente weitere Demokratisierung. Allerdings treten wir nicht für die generelle Verlagerung politischer Entscheidungsgewalt auf die globale Ebene ein. Vielmehr tragen unsere Forderungen dazu bei, lokale, regionale und nationalstaatliche Handlungsspielräume zu erhöhen.