TTIP - Was ist das?

TTIP steht für „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Es ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer seit 2013 mit den USA verhandelt.

Laut den politisch Verantwortlichen sollen damit Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen werden - und zwar vor allem durch:

- die Angleichung der jeweiligen Gesetze und Regeln  beider Wirtschaftsregionen
- die Stärkung von Investorenrechten.

Wer verhandelt? Wer darf mitreden?

Die Europäische Kommission verhandelt dieses Abkommen im Auftrag der EU-RegierungschefInnen (also auch im Auftrag von Bundekanzler Faymann).

Die Verhandlungen laufen völlig undemokratisch ab:

  • die Verhandlungsdokumente sind geheim
  • das Europäische Parlament wird lediglich informiert und ist zur Geheimhaltung verpflichtet
  • nationale Parlamente sind nicht eingebunden und werden meistens nicht einmal informiert

Dagegen werden große Konzerne von der Europäischen Kommission hofiert. Im Vorfeld der Verhandlungen fanden 93% der Treffen mit LobbyistInnen internationaler Großkonzerne statt. Zivilgesellschaftliche Organisationen hingegen haben kein Mitspracherecht.

Wer entscheidet?

Wenn das Abkommen einmal ausgehandelt ist, darf das Europäische Parlament dem vorliegenden Vertrag nur zustimmen oder ihn ablehnen. Ob nationale Parlamente in den Abstimmungsprozess eingebunden werden, ist noch unklar.

Was bedeutet TTIP für die Menschen?

Hinter TTIP versteckt sich ist ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist:

  • Soziale Sicherheit
  • Arbeitsrechte
  • Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft
  • Demokratie

Wer gewinnt bei TTIP?

Während mit TTIP die breite Masse der Menschen in der EU und den USA eine weitere Verschlechterung ihrer Lebensqualität erfahren wird und auch die Umwelt das Nachsehen hat, gibt es einige wenige Gewinner: Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks. Für sie werden die Gewinne sprudeln.