2016.05.23 Für fairen Handel und gegen CETA, TTIP ...

Vortrag und Diskussion

Für fairen Handel und gegen CETA, TTIP & Co!

Hinter den „Freihandels“abkommen CETA, TTIP & TiSA verstecken sich massive Angriffe auf alles, was uns wichtig ist: Soziale Sicherheit, öffentliche Daseinsvorsorge, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie. Für die Freihandelslobbyisten gilt all das als „Handelshemmnis“. Während die breite Masse der Menschen verliert, gibt es einige wenige Gewinner: multinationale Großkonzerne auf beiden Seiten des Atlantiks. Für sie werden die Gewinne sprudeln. Wie kürzlich bekannt wurde, hat Wirtschaftsminister Mitterlehner in Brüssel bereits signalisiert, dass Österreich der Genehmigung und „vorläufigen“(!) Anwendung des Handelsabkommens CETA zwischen EU und Kanada zustimmen wird. Dieses Vorgehen ist ein demokratiepolitischer Skandal: Das österreichische Parlament hat in einem Entschließungsantrag im September 2014 Sonderklagerechten von Konzernen eine klare Absage erteilt! Trotzdem will Mitterlehner CETA ohne Vorab-Diskussion im österreichischen Parlament zustimmen und das Abkommen ohne die Ratifikation in den nationalen Parlamenten in Kraft setzen. Das muß verhindert werden!


Wir diskutieren mit unserem Gast Gernot Almesberger, Sprecher der „Initiativplattform TTIPstoppen! OÖ“, über die Handelsabkommen CETA, TTIP & Co. aber auch über die Alternativen und was wir dazu beitragen können.

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