Erfolge

Attac spielt eine wichtige Vorreiter-Rolle

Seit der Gründung im Jahr 2000 durch eine einige Aktivist*innen hat sich Attac zu einer wichtigen Akteurin der österreichischen Zivilgesellschaft entwickelt. Attac spielt dabei eine Vorreiterinnen-Rolle im politischen Veränderungsprozess.

Viele unserer Forderungen und Alternativen werden nach Jahren von der Politik aufgegriffen und thematisiert. Die realpolitische Umsetzung scheitert oder verzögert sich leider nicht selten an den Machtverhältnissen und der Mutlosigkeit der politischen Eliten.

Unsere politischen Erfolge

  • Die Notwendigkeit einer demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte ist heute breit akzeptiert. Die Attac-Gründungsforderung, die Tobinsteuer, wurde 2013 in erweiterter Form als Finanztransaktionssteuer zwischen elf europäischen Ländern als gemeinsames Projekt beschlossen - ein riesiger Erfolg für die jahrelange Arbeit von Attac. Dass es diese Steuer noch immer nicht gibt, liegt an der enormen Macht der Finanzakteure und deren Einfluss auf Regierungen.

    Auch größere Visionen wie unsere Forderung nach der Ablöse des US-Dollars durch eine globale Handelswährung finden plötzlich Gehör. So bezeichnet Joseph Stiglitz, Träger des Preises für Wirtschaftswissenschaften, diese Idee von John Maynard Keynes sogar als die wichtigste aller derzeit zu treffenden Maßnahmen.
     
  • Neoliberale Handels- und Investitionspolitik stockt. Bereits 2002 haben wir die erste Kampagne gegen neoliberale Handels- und Investitionsabkommen initiiert: "Stopp-GATS" gegen das gleichnamige Dienstleistungsabkommen in der Welthandelsorganisation WTO. Damit haben wir erstmals ein breites Bewusstsein über die negativen Auswirkungen der neoliberalen Handelspolitik geschaffen. Die Ausweitung von Freihandelsabkommen in der WTO (Doha-Runde) ist aufgrund des weltweit koordinierten Widerstands (dessen Teil wir sind) bis heute nicht abgeschlossen.
     
  • Mit TTIP & CETA Stoppen haben wir diese Arbeit fortgesetzt. Attac hat die Plattform TTIP-Stoppen in Österreich und EU-weit mitbegründet. Hunderte Gemeinden und Städte haben unsere Resolution gegen TTIP unterschrieben. Mehr als 3 Millionen Menschen haben die selbstorganisierte europäische Bürger*inneninitiative unterschrieben – knapp 100.000 in Österreich. TTIP wurde in der Folge begraben, der Investitionsteil von CETA ist noch immer nicht in Kraft. Österreich ist das erste Land, in dem das Parlament der Regierung vorschreibt das Mercosur-Abkommen im EU-Rat abzulehnen.
     
  • Alternativen für eine andere Handelspolitik werden diskutiert. Aus der TTIP Stoppen-Plattform wurde die bundesweite Plattform Anders Handeln. Weltweit hat der Widerstand gegen neoliberale Handels- und Investitionspolitik auch zu einem Umdenken bei führenden Ökonom*innen geführt. Joseph Stiglitz, Dani Rodrik und viele mehr sind der Ansicht, dass es eine völlig andere Handelspolitik braucht.
     
  • Steuertricks von Konzernen werden thematisiert. Durch Steuerskandale wie LuxLeaks, Paradise Papers, Panama Papers und viele mehr wurde offensichtlich, was Attac schon seit der Gründung kritisiert: Das internationale Steuersystem ist grundsätzlich gescheitert und ermöglicht Konzernen Steuertricks, welche die Allgemeinheit Milliarden kosten. Es dauerte bis 2019, bis die OECD dies offen eingestand und die Attac-Forderung für eine Gesamtkonzernsteuer für Konzerne erstmals ansatzweise (und noch völlig ungenügend) in Erwägung zog. Auch die Forderung nach einem Mindeststeuersatz für Konzerne gegen das Steuerdumping wird nach Jahren des Wegschauens endlich diskutiert.
     
  • Bankgeheimnis in Österreich abgeschafft. 2015 war es soweit: Eine jahrelange Forderung von Attac Österreich wurde erfüllt. Die jahrzehntelange Irreführung der Öffentlichkeit, dass das Bankgeheimnis ja nicht vermögende Steuerbetrüger*innen, sondern das „Sparbuch der Oma“ schütze, wurde damit endlich beendet.
     
  • Die EU wird von progressiver Seite kritisch hinterfragt. Bis 2006 gab es kaum Kritik an der EU aus einer emanzipatorischen Perspektive. Attac hat diese Debatte 2006 angestoßen - etwa mit dem Jahresbestseller Das kritische EU-Buch - und seither laufend fortgeführt. Die Krise der Eurozone hat die Konstruktionsfehler der EU offengelegt. Heute wird die Notwendigkeit einer völlig anderen europäischen EU-Wirtschafts- und Steuerpolitik breit geteilt, ebenso wie die dringend erforderliche umfassende Demokratisierung der EU. Mit unserem Buch: Entzauberte Union. Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist haben wir 2017 neue Analysen und Strategien zur EU vorgelegt, welche die fruchtlosen Debatten "Pro - vs. Anti-EU" überwinden helfen.
     
  • Attac hat die Debatte um Steuergerechtigkeit und die Folgen einer Aushöhlung des Sozialstaates ins Zentrum innenpolitischer Debatten gebracht. Vermögenssteuern, die Abschaffung von Steuerprivilegien von Kapitaleinkommen und eine gerechte Unternehmensbesteuerung waren bereits 2005 zentrale Elemente der Attac-Kampagne "Fair Steuern". Mit dem Zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudget haben wir seit 2010 gemeinsam mit Gewerkschaften und Umweltorganisationen konkrete Alternativen zur Umgestaltung des Steuersystems vorgelegt.  
     
  • Privatisierung und Liberalisierung von öffentlichen Dienstleistungen verhindert. Die geplante Privatisierung der Energie AG in Oberösterreich 2007 wurde verhindert, ebenso Cross Border Leasing in Salzburg. Heute reagiert die Öffentlichkeit deutlich sensibler auf geplante Privatisierungen.
     
  • G8, G20 delegitmiert. Die globalisierungskritische Bewegung hat die Gipfeltreffen der G8 und G20 erfolgreich delegitimiert. Obwohl sich die Rhetorik der Regierungen in vielen Fragen den Forderungen der KritikerInnen angenähert hat, kommen realpolitische Veränderungen nach wie vor nur im Schneckentempo voran.
     
  • Die Macht von Konzernen wird hinterfragt. Egal ob es sich um Finanzmärkte, Steuerpolitik, Handelspolitik, Agrarpolitik oder Klimaschutz handelt: Notwendige politische Änderungen scheitern immer wieder und viel zu oft an den Profitinteressen von Konzernen, Gesetze werden immer häufiger in deren Interesse gemacht. Das Wissen darum ist mittlerweile breit geteilt.
     
  • Gutes Leben für alle ist als Vision etabliert. 2010 hat Attac mit sieben Transformationspfaden einen konkreten Weg für diese wirkmächtige Vision vorgelegt: Wirtschaft soll allen - heute und in Zukunft lebendem Menschen - ein gutes Leben ermöglichen; und nicht nur einer bestimmten Gruppe. Heute beziehen sich zahlreiche Akteure wie etwa der ÖGB auf dieses Ziel. Ein gutes Leben für alle ist die Gegenutopie zu nationalistischen Ansagen wie „Österreicher*innen zuerst“ oder „America first“.

Unsere Erfolge als Organisation

  • Wir haben eine wachsende Resonanz in der Bevölkerung. Die Zahl unserer Unterstützer*innen steigt stetig.
     
  • Immer mehr engagierte Menschen werden bei Attac in Inhalts-, Querschnitts- und Regionalgruppen aktiv.
     
  • Unsere Aktivist*innen organisieren jährlich mehrere dutzend Veranstaltungen und Aktionen (Akademien, Tagungen/Konferenzen, Filmvorführungen, Teamtreffen, Pressekonferenzen) und produzieren Informationsmaterialien, Flyer/Folder und Bücher.
     
  • Wir sind seit vielen Jahren konstant in Zeitungen, Radio, Fernsehen als Expert*innen gefragt und bringen uns so tagesaktuell zu politischen Themen ein.
     
  • Wir haben zahlreiche nationale und internationale Netzwerke und Strukturen mitaufgebaut, welche die zivilgesellschaftliche Arbeit heute stärken.

Erfolge sind nur mit der Unterstützung vieler Menschen möglich.

Wir freuen uns, wenn auch Sie mithelfen unsere Ziele zu erreichen - inhaltlich durch die Mitarbeit in einer Gruppe, durch Informationsarbeit in ihrem Umfeld und/oder durch eine finanzielle Unterstützung!