2017.01.23 Volksbegehren gegen CETA, TTIP & Co!

Vortrag und Diskussion

Volksbegehren gegen CETA, TTIP & Co!

 

Nach der Zustimmung von Bundeskanzler Kern scheint die Causa CETA abgeschlossen. Viele Bürger und Aktivisten, die sich gegen diese gefährliche Form des „Freihandels“ engagiert haben, fühlen sich vor den Kopf gestoßen. Aber jetzt den Kopf hängen lassen und die Flinte ins Korn zu werfen wäre falsch. Noch gibt es viele Möglichkeiten, die endgültige Ratifizierung dieses demokratiegefährdenden Abkommens zu verhindern. Noch können diesem Abkommen die wirklich gefährlichen „Giftzähne“ gezogen werden. Sowohl der europäische und der deutsche Verfassungsgerichtshof, aber auch das österreichische Parlament könnten hier noch entscheidend eingreifen.

Wir diskutieren mit unserem Gast Gernot Almesberger, Sprecher der „Initiativplattform TTIPstoppen! OÖ“, über den status quo der Handelsabkommen CETA, TTIP & Co., warum ein Erfolg des Volksbegehrens gerade jetzt so wichtig ist, wie wir weiter Widerstand leisten und wie sinnvolle Alternativen gestaltet werden können.

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