Die letzten Tage wird Attac etwas mit Erfolg verwöhnt. So hat der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder die Blockadehaltung bei der Tobinsteuer aufgegeben und den Vorstoß von Jaques Chirac unterstützt. Schröder meinte, dass die Einnahmen aus der Tobinsteuer zur Entschuldung Afrikas verwendet werden könnten. "Das Eis beginnt zu schmelzen, bald ist die Blockadefront durchgeschmolzen. Auch Bill Gates beschäftigt sich mittlerweile mit technischen Durchführungslösungen für die Tobinsteuer", freut sich Cornelia Staritz von Attac Österreich. "Vor einem Jahr sah die politische Landschaft noch ganz anders aus."
Weiterer Erfolg gegen Deregulierung Nach dem burgenländischen und dem Salzburger Landtag hat nun auch der oberösterreichische Landtag den Entwurf für eine EU-Dienstleistungsrichtlinie einstimmig abgelehnt. "Die Richtlinie hätte mit dem Herkunftslandprinzip dem Standortwettbewerb eine neue destruktive Qualität verleihen. Sie beweist, dass es der Kommission gar nicht um BürgerInnennähe geht", so Petra Ziegler. Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht hohe soziale Sicherheit, Umwelt-und Qualitätsstandards sowie eine Stärkung der regionalen Wirtschaft. Die Richtlinie untergräbt diese Prioritäten der Bevölkerung", so Ziegler. Handlungsorientierung beim Weltsozialforum in Porto Alegre
Über 120.000 Menschen haben am Weltsozialforum in Porto Alegre teilgenommen. Ein qualitativ neuer Schritt wurde in Richtung mehr Handlungsfähigkeit und stärkere Themenvernetzung gesetzt. Die Zusammenarbeit der weltweiten Entschuldungsbewegung hat beim WSF neue Kraft gewonnen, indem sich mehr als 20 landesweite Entschuldungskampagnen vernetzt haben. Besonderes Interesse am WSF erweckt der Präsident von Venezuela Hugo Chavez. Gerne vermitteln wir an Interessierte JournalistInnen ein Protokoll von der Pressekonferenz.