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Attac: Großer Wurf bei Steuerreform muss Vermögen einbeziehen

Auch faire und progressive Besteuerung von Kapitalerträgen dringend nötig

?Wer ein konjunkturelles Schleudern verhindern will, muss die Steuerreform auf ein festes Fundament stellen. Eine Strukturreform des Steuersystems ist daher unausweichlich. Notwendig sind neben einer sinnvollen Besteuerung von Vermögen und Vermögenszuwächsen eine faire, progressive Besteuerung von Kapitalerträgen und eine soziale Erbschafts- und Schenkungssteuer ?, erklärt Attac-Steuerexpertin Sybille Pirklbauer.

Attac sieht eine Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen als vorrangig. Die Arbeitenden tragen die größte Last bei der Finanzierung des Sozialstaates. Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, diese große Gruppe zu entlasten und den Menschen Geld in die Hand zu geben. Nur so kann die Nachfrage gestützt werden. Dabei muss aber sichergestellt werden, dass der Staat weiterhin seinen sozialen Aufgaben nachkommen kann. Dafür braucht es einen höheren Anteil von Vermögens- und Kapitalertragssteuern.

Attac begrüßt die Forderung des Wirtschaftsforschungsinstituts nach einem ?großen Wurf?. ?Die WIFO-Pläne gehen aber zu wenig weit?, so Pirklbauer. "Das WIFO hat noch vor wenigen Wochen eine höher Grundsteuer und eine Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer gefordert. Es ist unverständlich, dass diese Maßnahmen jetzt nicht mehr erwähnt werden. Sowohl OECD als auch EU haben die ungleiche Lastenverteilung in Österreich mehrfach kritisiert und höhere Vermögenssteuern eingefordert. Der notwendige Umbau, Arbeit zu entlasten und Vermögen sowie Kapitalerträge stärker in die Verantwortung zu nehmen, kann angesichts der Finanzkrise nicht mehr aufgeschoben werden?, schließt Pirklbauer.