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Flutkatastrophe: Attac fordert Schuldenstreichung für betroffene Länder

Küblböck: "Gleichzeitig spenden und kassieren ist keine gute Politik"

Das globalisierungkritische Netzwerk Attac hat als Reaktion auf die Flutkatastrophe in Asien bedingungslose und umfassende Schuldenstreichung für die betroffenen  Länder gefordert. "Es kann nicht sein, dass die Menschen weltweit Millionen zur Unterstützung der Opfer spenden, während gleichzeitig Regierungen und Banken der Industrieländer Milliarden aus den betroffenen Ländern herauspressen", so Karin Küblböck von Attac Österreich.

Um die Forderung nach einer Schuldenstreichung international koordiniert voranzubringen, unterstützen Attac Österreich und Attac Deutschland den Aufruf des internationalen Netzwerks Jubilee South. Dieses fodert die Gläubiger anlässlich ihrer morgen stattfindenden Geberkonferenz zu umfassenden Schuldenerlassen auf. "Der Wiederaufbau und die soziale Absicherung der Bevölkerungen müssen absoluten Vorrang vor der Bedienung der Schulden bekommen. Illegitime Schulden, wie z. B. an Diktatoren vergebene Kredite, sind gar nicht mehr zu bezahlen", so Küblböck.

Attac warnt davor, die jetzt begonnene Diskussion um die Verschuldung zu verkürzen. "Die Überschuldung der Entwicklungsländer ist keineswegs nur ein Problem von Ländern, die von Naturkatastrophen betroffen sind. Die Schulden sind ein Strukturmerkmal eines ungerechten Weltwirtschaftssystems und kosten, ob mit oder ohne Tsunami, täglich tausende Menschenleben", so Küblböck. Ohne eine grundlegende Veränderung der Machtverhältnisse zwischen Gläubigern und Schuldnern, wie z.B. in Form eines neutralen Schiedsverfahren, könne es keine nachhaltige Lösung der Schuldenkrise des Südens geben.

"Wenn die Gläubiger und insbesondere die Bundesregierung wirklich etwas tun wollen, dann sollen sie endlich aufhören, den Entwicklungsländern durch Institutionen wie den Internationalen Währungsfonds eine neoliberale Wirtschaftspolitik zu oktroyieren", sagte Küblböck. So hatte z.B. die Politik des IWF während der Finanzkrise Südostasiens 1997/98 dazu geführt , dass in Indonesien über 20 Mio. Menschen ihre Arbeit und Existenz verloren und viele verhungerten.