Laut heute veröffentlichten FAO-Nahrungsmittelindex haben die Nahrungsmittelpreise weltweit einen neuen Höchststand erreicht. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert daher wirksame Maßnahmen für stabile Preise und gegen Spekulation bei agrarischen Rohstoffen und Lebensmitteln. "Finanzmarktregulierung, Agrarpolitik und Handelspolitik - das sind die drei Bereiche an denen angesetzt werden muss um eine kostendeckende Produktion für Bauern und Bäuerinnen und leistbare Lebensmittel für Konsumenten zu ermöglichen?, erklärt Alexandra Strickner von Attac Österreich.
In der Agrarpolitik ist in einem ersten Schritt der umfassende Ausbau öffentlicher Lager unumgänglich um schwankende Preise aufgrund Angebotsengpässen - etwa in politischen Krisensituationen - einzudämmen. In Ländern des Südens müssen die Produktionskapazitäten lokaler und bäuerlicher Produzenten, die für den lokalen Markt produzieren, gestärkt werden. Dafür benötigt es Handelsregeln, die Kapazitäten zur Selbstversorgung nicht durch Dumping-Importe zerstören. Importzölle sind dafür ein wichtiges Instrument. ?Die Abhängigkeit vom Weltmarkt und den Weltmarktpreisen ist weder für Bauern und Bäuerinnen noch für Konsumenten gut und wünschenswert?, so Strickner.
Da Spekulation auf Finanzmärkten ein entscheidender Preistreiber ist, müssen hier finanzpolitische Gegenmaßnahmen gesetzt werden. Erst die Deregulierung der Finanz- und Agrarmärkte hat die massiven Preisexplosionen ermöglicht. Attac fordert, den unkontrollierten außerbörslichen Handel (?over the counter?, OTC) mit Derivaten generell zu verbieten. An den Börsen selbst müssen sowohl Derivate selbst als auch deren Händler einer Zulassungspflicht unterworfen werden. Lizenzen für den Handel mit agrarischen Rohstoffen sollen nur an jene Akteure vergeben werden die mit dem physischen Grundgeschäft unmittelbar beteiligt sind. Der Eigenhandel der Banken mit Rohstoffderivaten ist zu untersagen.
Um zu verhindern, dass es für Finanzinvestoren lohnend ist, selbst als Händler aufzutreten und ihre Profite zu maximieren, ist es aus Sicht von Attac langfristig eine demokratische Preisregulierung mit Preiskorridoren und Interventionsmöglichkeiten - etwa im Rahmen der UNO, aber auch auf nationaler und EU-Ebene ? anzustreben. ?Es ist eine der unerträglichsten Perversionen unseres heutigen Wirtschaftssystems, dass das grundlegende Menschenrecht auf Nahrung durch die Profitmaximierung von Investoren untergraben wird?, sagt Strickner.
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