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Stiglitz: EU kann Tobinsteuer im Alleingang einführen

Attac liefert Bausteine für internationale Finanzarchitektur

Anlässlich seines Besuches in Wien befragte Attac Ökonomienobelpreisträger Joseph E. Stiglitz, wie er über die jüngsten Bedenken von Nationalbank-Gouverneur Klaus Liebscher bezüglich der Tobinsteuer denke.

Stiglitz meinte, dass die Bedenken übertrieben seien und dass "Deutschland, Frankreich und Großbritannien" für den Beginn der Tobinzone ausreichend seien.

Um allfällige Umgehungsverlagerungen zu vermeiden könnte die Steuer nicht an der Transaktion (Quellensteuer) ansetzen, sondern bei den juristischen Personen (Einkommens- bzw.Körperschaftssteuer), was in den USA üblich sei, meint Stiglitz. Dann würde eine - oft nur taktisch angedrohte - Verlagerung von Handelsaktivitäten keinen steuerlichen Vorteil bringen - vorausgesetzt, die Steuerersparnis zwischen dem Nicht-Tobinsteuerland, in dem gehandelt wird, und dem Mutterland, wo Steuerpflicht besteht, wird im Rahmen eines Doppelsteuerabkommens nachversteuert.

"Damit sind wir genau bei der nächsten Forderung von Attac", so Cornelia Staritz, Tobinsteuerexpertin bei Attac Österreich: "Nichttobinsteuerländer und Steueroasen müssen verpflichtet werden, sämtliche Vermögen und Einkommen von EU-BürgerInnen an die zuständigen Finanzämter zu melden. Tun sie dies nicht, wird der Kapitalverkehr zu ihnen beschränkt."

Um der Steuerpflicht zu entgehen, müssten Unternehmen oder Personen ihren Firmensitz oder Wohnsitz in Steueroasen verlegen. "Und das ist sehr unwahrscheinlich. Wer zieht schon von heute auf morgen auf die Jungfern-Inseln?", so Staritz weiter. Und selbst wenn dies geschähe, könnte die Unitary Tax-Methode zur Anwendung kommen, die die Steuerlast proportional zu den realen Aktivitäten Produktion und Verkauf auf die einzelnen Standorte aufteilt.

Fazit: "Die Politik ist gar nicht so ohnmächtig, wie sie sich darstellt. Wenn die EU will, kann sie die Tobinsteuer jederzeit einführen. Während alle von der internationalen Finanzarchitektur reden, schafft Attac schon mal die Bausteine heran", so Staritz abschließend.