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Trotz Ablehnung: Europäische BürgerInneninitiative „Stop TTIP“ startet

„Wir nehmen die Ablehnung der EBI durch die EU-Kommission nicht hin“

Das internationale Bündnis Stop TTIP startet heute die Unterschriftensammlung für die selbstorganisierte europäische BürgerInneninitiative (sEBI) gegen TTIP und CETA. Rund 250 Organisationen aus 22 EU-Mitgliedstaaten – darunter auch Attac Österreich - werden ab sofort im Internet und auf der Straße Unterschriften für die Forderung sammeln, die Verhandlungen mit den USA über TTIP zu stoppen und CETA nicht zu ratifizieren. In Österreich kann die sEBI unter www.attac.at/ttip-ebi.html unterzeichnet werden. Zur Stunde wurde die sEBI bereits von mehr als 70.000 Menschen unterzeichnet.

„Wir nehmen die Ablehnung der EBI durch die EU-Kommission nicht hin“, sagt Ernst-Christoph Stolper, Mitglied im Steuerungskreis der Europäischen Bürgerinitiative. „Der Protest gegen TTIP und CETA lässt sich nicht mit einer rechtlich fadenscheinigen Begründung aufhalten. Wir klagen vor dem Europäischen Gerichtshof auf Zulassung der BürgerInneninitiative. Gleichzeitig starten wir heute die Sammlung von Unterschriften und wollen europaweit mindestens eine Million UnterstützerInnen gewinnen. Das ist auch ein klares Signal an die neue Kommission, die eine radikale Kursänderung vollziehen muss.“

Das Bündnis will sich an ähnliche formale Vorgaben halten wie es das offizielle Verfahren erfordert hätte: Die Unterschriften sollen aus möglichst vielen EU-Ländern kommen, eine Person darf nicht mehrfach als Unterzeichner gezählt werden und die Daten auf den Listen müssen nachprüfbar sein. „Wir wollen ein Zeichen setzen gegen Demokratieabbau, Geheimverhandlungen und die Absenkung bewährter Umwelt- und Verbraucherschutzstandards durch TTIP und CETA. Europas BürgerInnen haben ein Recht darauf, sich in politische Prozesse einzumischen. Das lassen sie sich weder von der EU-Kommission verbieten noch von der Bundesregierung ausreden“, sagt Roland Süß, Attac Deutschland vom Steuerungskreis der Europäischen Bürgerinitiative.

Zwtl.: Europaweiter Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA am 11. Oktober

Attac Österreich plant gemeinsam mit dem österreichischen Bündnis TTIP STOPPEN am 11. Oktober gemeinsam mit vielen anderen Bündnissen in ganz Europa einen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA.

Übersicht über Proteste in Österreich: https://www.ttip-stoppen.at/
Übersicht über Proteste in ganz Europa: http://www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de/

Rückfragen in Österreich
David Walch, Attac Österreich
presseATTAC@attac.at, 0650 544 00 10

Kontakt:
Presse-Team Stop TTIP, pressATTAC@stop-ttip.org, Tel.: +49 30/420 823 79, Mobil: +49 178/816 3017

Weitere Kontakte:
Ernst-Christoph Stolper, BUND, ec.stolperATTAC@t-online.de, +49 172/290 3751
Roland Süß, attac, suessATTAC@attac.de , +49 175/2725 893
Jörg Haas, campact, haasATTAC@campact.de,  +49 152/22888799
Karl Bär, Umweltinstitut München, kbATTAC@umweltinstitut.org, +49 176/100 94 126
Sascha Roth, Sascha.RothATTAC@nabu.de, +49 30/2849841660