News

Von Stockholm bis Sydney, von Quebec bis Tokio: Proteste gegen TTIP und Co.

Attac beim weltweiten Aktionstag gegen Deregulierungsabkommen am 18. April

Bei einem weltweiten Aktionstag gegen Deregulierungs- und Investitionsschutzabkommen unter dem Motto "Mensch und Umwelt vor Profit" am 18. April werden in zahlreichen Ländern Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac ihren Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. auf die Straße tragen (Karte: www.globaltradeday.org/). Weltweit sind inzwischen bereits über 500 Aktionen in 36 Staaten geplant. Allein in Österreich sind in 12 Städten Aktivitäten geplant. Unter anderem große Demos in Wien, Salzburg, Linz und Graz – an allen sind Attac-Gruppen beteiligt.
 
"Die EU-Kommission und der Großteil der Regierungen der Mitgliedsländer versuchen EU-weit unnachgiebig eine Handels- und Investitionspolitik im Interesse der großen Konzerne weiter durchzusetzen“, so Alexandra Strickner von Attac Österreich. Das Motto der Verhandlungen laute "Freie Fahrt für Konzerne und Banken". Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen werde versucht, der kritischen Öffentlichkeit TTIP schmackhaft zu machen. Tatsächlich drohe eine schärfere Standortkonkurrenz, der Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf Löhne.
 
Doch der Widerstand wächst


Bereits mehr als 130 österreichische Städte und Gemeinden - davon 66 ÖVP- und 46 SPÖ-regiert - stellen sich per Gemeinderatsbeschluss gegen die geplanten Handels- und Deregulierungsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA. 85 davon haben eine entsprechende Resolution des Bündnisses TTIP STOPPEN unterzeichnet. Zusätzlich haben 44 Gemeinden und fünf Landtage (Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg, Steiermark und Kärnten) eigene Beschlüsse gefasst, die diese Abkommen ablehnen.
 
Neben TTIP und CETA richtet sich der Protest am 18. April gegen das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement), weitere Freihandelsverhandlungen der EU etwa mit Myanmar, Indien und dem südamerikanischen Mercosur-Bündnis, sowie die bilateral verhandelten Economic Partnership Agreements (EPAs) mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik). In der Kritik steht zudem die neoliberale Agenda der Welthandelsorganisation.
 
Alexandra Strickner, Obfrau von Attac Österreich: "Nach dem erfolgreichen europäischen Aktionstag am 11. Oktober und den knapp 1,7 Millionen Unterschriften unter der selbstorganisierten Europäischen BürgerInneninitiative (sEBI) gegen TTIP und CETA, lassen wir nicht locker. Wir setzen uns für eine ganz andere demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik ein. Und wir werden TTIP, CETA und TiSA stoppen."
 
--
Weitere Informationen:
 
* TTIP Stoppen Bündnis Seite:
www.ttip-stoppen.at

* Attac Website zu TTIP, CETA, TiSA & Co.:
www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen.html
 
* Internationale Seite zum Global Trade Day:
www.globaltradeday.org
 
--

Wien:

Treffpunkt DEMO 14:00 Uhr Platz der Menschenrechte/U2 MQ

Abschlusskundgebung 16:00 Uhr Parlament
Kontakt Wien: 0650 544 00 10

Graz:

Treffpunkt DEMO 14:30 Uhr Grießplatz
Abschlusskundgebung 16:00 Uhr Hauptplatz
10:00 – 19:00 Uhr Infostände in der Innenstadt
Kontakt Graz: Rene Schuster, rene.schuster@attac.at, 0680 3021345


Linz:

Treffpunkt DEMO 10:00 Uhr Musiktheater
Abschlusskundgebung 11:30 Uhr Landhaus
Kontakt Linz: Gernot Almesberger, gernot.almesberger@gmail.com, 0650 4288842
Initiativplattform "TTIP-Stoppen" Oberösterreich: stopttip.at

Salzburg:

Treffpunkt DEMO 14:00 Uhr Unipark Nonntal
Abschlusskundgebung 15:45 Uhr Julius-Raab-Platz 1
Kontakt Salzburg: Fritz Keller, f.keller@gmx.at, 0676 77 84736
Hadwig Soyoye-Rothschädl  hadwig.soyoye.rothschaedl@gmail.com, 0699 110 08  648

Innsbruck:

Straßenaktion 10:00 – 12:00 Uhr Annasäule
Kontakt Innsbruck: Friedrich Pichlmann, friedrich.pichlmann@arz.at, 0699 812 41 588

Klagenfurt:

Straßenaktion 10:00 – 11:30 Uhr Neuer Platz
Kontakt Klagenfurt: Robert Grasser, roland.gasser@gmx.at, 0676 335335