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Attac bezeichnet EU-Vorstoß zur Wiederaufnahme der WTO-Verhandlungen "Farce" und "PR-Gag"

Landwirtschaft ist nicht geeignet für globalen Freihandel

Der Brief der EU-Kommissare Pascal Lamy und Franz Fischler an alle Handelsminister der WTO-Mitgliedsländer zu Beginn dieser Woche hat für große Aufregung gesorgt. Lamy und Fischler kündigen in diesem Schreiben "weitreichende Zugeständnisse in der Landwirtschaft" an. Medien berichten bereits vorschnell von einer "Wiederbelebung der WTO-Verhandlungen". Doch bei genauerem Hinsehen entpuppt sich die Aktion als "unverschämter PR-Gag der EU", so Alexandra Strickner von Attac Österreich. "In Wahrheit ist die EU nicht bereit, ihren bisherigen Konfrontationskurs mit den Entwicklungsländern aufzugeben", kommentiert Strickner. Handelskommissar Pascal Lamy wird die Kommission bald verlassen und möchte nach dem Debakel der 5. Ministerkonferenz in Cancún nochmals einen Achtungserfolg erzielen. ?Zumindest möchte er den Schwarzen Peter für den Verhandlungsstillstand den Entwicklungsländern zuschieben, die in Wirklichkeit viel kooperativer sind als der starre EU-USA-Block", so Strickner.

Die EU macht den angeblichen Abbau aller Exportsubventionen nicht nur vom Mitmachen der USA abhängig - Farce Nummer eins -, sondern auch von der weitreichenden Marktöffnung der Entwicklungsländer. Das, obwohl sich schon bisher erwiesen hat, dass der Abbau von Schutzzöllen die armen Länder verwundbar für den Import preisgestützter oder billig produzierter Nahrungsmittel macht, wodurch Millionen von Kleinbauern und -bäuerinnen in den Ruin, in den Hunger und in die Städte getrieben werden. Gleichzeitig wird die Entstehung einer intensiv-industriellen, exportorientierten Landwirtschaft gefördert, die weder auf soziale oder ökologische Interessen Rücksicht nimmt noch das Hungerproblem löst.