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Attac fordert von G8 umfassenden Schuldenerlass

Durch bisherige Angebote wird Armut nicht Geschichte

Attac Österreich kritisiert den völlig unzureichenden Vorschlag von Premierminister Tony Blair, 18 armen Ländern in den nächsten 40 Jahren 40 Milliarden US-$ ihrer Auslandsschulen zu erlassen. ?Das sind nur 1,6% der gesamten Auslandsschuld der Entwicklungsländer. Es kann nicht sein, dass die Reichen auf Kosten der Armen immer reicher werden und in der Stunde der Rückverteilung nur peanuts zusammenkratzen?, so Miriam Rehm, Entschulungsexpertin von Attac Österreich.

Die von den G8-Staaten beschlossene Schuldenreduktion begünstigt lediglich 18 der über 50 hochverschuldeten Ländern, sie berücksichtigt nur die Schulden bei drei von 19 multilateralen Gläubigern und ist obendrein an harte wirtschaftspolitische Auflagen geknüpft. Das Attac-Netzwerk verlangt für alle Länder, die die MDG (Millenium Development Goals der UNO) nicht erreichen können, einen vollständigen Schuldenerlass. ?Einzige Bedingung darf die Einbindung der Bevölkerung und die Verwendung der Mittel für Armutsbekämpfung und Erreichung der Millenniumsziele sein?, so Rehm.

?Derzeit werden den Ländern durch den hohen Schuldendienst ständig Finanzmittel entzogen, sie haben keine Möglichkeit, für ihre Bevölkerung die Versorgung mit Basisgütern und -dienstleistungen sicherzustellen?, kritisiert Miriam Rehm, Entschuldungsexpertin von Attac Österreich. Seit 1980 Jahre zahlte der Süden netto 387 Mrd. US-$ aus Kreditflüssen (verliehene Kredite minus Tilgungen und Zinsen) an den Norden. ?Es ist ein Skandal, dass seit Jahrzehnten der Süden dem Norden Entwicklungshilfe leistet und nicht umgekehrt?, so Rehm.

Zur Finanzierung eines umfassenden Schuldenerlasses schlägt Attac die Besteuerung der ?High Net Worth Individuals? (Personen mit einem Finanzvermögen von mehr als einer Million US-$, die jährlich im World Wealth Report erfasst werden) vor. Ein einziges Prozent Solidaritätssteuer würde jährlich 300 Milliarden US-$ aufbringen (aktuelles Vermögen: 30 Billionen US-$). ?Die Reichen würden das gar nicht bemerken, weil ihre Vermögen um jährlich sieben Prozent wachsen?, so Rehm. ?Für die Armen wäre dagegen in nur einem Jahr fast zehnmal so viel erreicht, wie die G8 in den nächsten 40 Jahren schaffen wollen. Die G8 sind die einzige Instanz, die derzeit die Reichen weltweit zur globalen Solidarität verpflichten können. Wenn es ihnen wirklich ernst um globalen Frieden und globale Gerechtigkeit ist, müssten sie ein starkes Signal setzen anstatt einer medialen Beruhigungspille à la Blair?, so Rehm abschließend.