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Attac kritisiert EU-Kommission für Ablehnung der EBI zu TTIP und CETA

Jetzt erst recht! Europäischer TTIP-Aktionstag am 11. Oktober

Die Europäische Kommission hat die Europäische BürgerInneninitiative (EBI) gegen die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA abgelehnt. Attac Österreich ist eine von mehr als 230 Organisationen aus 21 EU-Ländern, die diese EBI unterstützen. Vertreter des Bündnisses für eine EBI haben bereits angekündigt, diese zutiefst undemokratische Entscheidung der EU-Kommission nicht auf sich beruhen zu lassen und sich weiterhin mit unseren BündnispartnerInnen für eine EBI stark zu machen - notfalls vor Gericht.

"Die Ablehnung der BürgerInneninitiative reiht sich ein in die Strategie der EU-Kommission, Bevölkerung und Parlamente aus den Verhandlungen um CETA und TTIP rauszuhalten. Statt Bürgerinnen und Bürgern werden hier lieber Lobbyisten gehört", so Alexandra Strickner von Attac Österreich.

Unser Widerstand geht weiter!

Anstatt die Bedenken der BürgerInnen ernst zu nehmen entzieht sich die Kommission einer demokratischen Auseinandersetzung. Diese intransparente Vorgehensweise schwächt das Vertrauen der Menschen in die EU.
"Wenn die Brüsseler Bürokratie glaubt, die BürgerInnenproteste gegen TTIP und CETA mit dieser Ablehnung stoppen zu können, hat sie sich geirrt. Wir werden es nicht auf sich beruhen lassen, dass die Kommission versucht, Bürgerinnen und Bürgern die Hände zu binden. Unser Widerstand gegen TTIP und CETA geht weiter. Wir werden unseren Protest gegen das undemokratische und unsoziale Freihandelsabkommen gemeinsam mit vielen anderen Menschen aus ganz Europa auf die Straße tragen - beim europäischen TTIP-Aktionstag am 11. Oktober" meint Strickner abschließend.

Weitere Informationen auf www.ttip-stoppen.at