Attac Österreich unterstützt die Idee der Sozialforen auf nationaler wie internationaler Ebene und freut sich zum zweiten Mal am Austrian Social Forum teilzunehmen. Bereits seit dem ersten Weltsozialforum in Porto Alegre gestaltet Attac die Sozialforen aktiv mit. Das 2. Austrian Social Forum findet zwischen 3. ? 6. Juni in Linz statt. Mit 240 Veranstaltungen von über 50 Organisationen stellt es sich als das wichtigste Forum der politischen Gegenöffentlichkeit Österreichs dar. ?Zukunftstaugliche politische Aktionsformen können nur über neuartige Kommunikationsformen gefunden werden. Allein auf diese Art kann ein konstruktiver Dialog, über alle Interessengrenzen hinweg, gefunden werden?, erklärt Evamaria Glatz, Vorstandsmitglied und ASF-Koordinatorin für Attac Österreich.
Ein Attac-Themenschwerpunkt liegt auf Steuergerechtigkeit. Dabei bestehen vielfältige Anknüpfungspunkte zu klassischen Attac-Themen (Tobin-Steuer) und inhaltlich wenig bekannten Analyseansätzen (Gender Taxing). Bislang hat die Zivilgesellschaft kaum Interesse für die Steuerpolitik gezeigt. Diesen Mangel will Attac gemeinsam mit anderen Organisationen beheben und für dieses politisch brisante Thema größere Aufmerksamkeit gewinnen. Insgesamt trägt Attac mit 17 Workshops, Foren, Infotheken zum ASF bei; u.a. zu den Themen EU-Verfassung, feministischer Widerstand (feministAttac) und nachhaltige Informations- und Kommunikationstechnologien (CODEAttac). Am 4. Juni findet in Linz die erste Steuereintreibungsdemo statt. Hier soll auf die stillen Profiteuere der neoliberalen Steuerpolitik lautstark aufmerksam gemacht werden.
Kooperation statt Steuerwettlauf
Bei Gewinn- und Vermögenssteuern findet weltweit ein beispielloser ?Wettlauf nach unten? statt. Erträge aus Unternehmensgewinnen und Vermögen tragen damit immer weniger zur Finanzierung der öffentlichen Hand bei. Im Süden fehlt das Geld für dringend notwendige Geld für Entwicklungsinvestitionen und im Norden brechen Sozialsysteme zusammen. Die weltweiten Steuerausfälle durch Steuerflucht werden bereits auf über 144 Mrd. US-Dollar geschätzt (IWF). Österreich nimmt im globalen Steuerwettlauf eine besonders negative Vorreiterrolle ein. ?Allein eine Besteuerung der Vermögen und Gewinne auf EU-Niveau, brächte der öffentlichen Hand Mehreinnahmen von 7 Mrd. Euro. Statt Budgetdefizit gäbe es Überschüsse. Die Situation ist skandalös. Solange Unternehmen und Vermögende keinen gerechten Beitrag leisten, sind wir nicht mehr bereit auch nur irgendwelche sozialen Sparmaßnahmen zu akzeptieren?, sagt Nonno Breuss, Steuergerechtigkeitsexperte von Attac.
Steuernachteil Frau/Mutter
Gerade Frauen als (unbezahlte) Reproduktionsarbeiterinnen und(schlechtbezahlte) Lohnempfängerinnen werden von der Steuerpolitik strukturell benachteiligt Dass an einer männlichen Erwerbsbiographie ausgerichtete ?Alleinverdienermodell? benachteiligt Frauen von der Einkommenssteuer bis zur Pension. feministAttac fordert daher ?Gender Taxing?, so nennt man die Überprüfung des gesamten Steuersystems hinsichtlich der Auswirkungen auf die Geschlechterverhältnisse.
Attac Östereich fordert
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Hebung der österreichischen Vermögenssteuer auf EU-Niveau Einheitliche Gewinnbesteuerung in der EU zur Eindämmung des Standortwettbewerbs ?Unitary Tax System? zur Bekämpfung der Konzern-Steuerflüchtlinge ?Gender Taxing?
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