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Attac Österreich begrüßt Massenproteste in Spanien

5000 Protestmails gegen ?Europäische Wirtschaftsregierung?

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die von Attac Spanien mitorganisierten Proteste, die gestern trotz der Versammlungsverbote in Madrid und weiteren spanischen Städten stattfanden. "Wer dagegen auf die Straße geht, dass Pensionen, Sozialleistungen und öffentliche Güter zu Gunsten von Banken und Konzernen umverteilt werden, hat unsere volle Solidarität", sagt Attac-Obfrau Alexandra Strickner. ?Democracia Real YA! ? echte Demokratie jetzt! - ist deshalb in unserem Land eine genauso aktuelle Forderung wie in Spanien."

 
 Attac wird gegen die neoliberale EU-Politik weiter Widerstand organisieren. Bereits 5000 Menschen haben eine Petition des europäischen Attac-Netzwerk an die Europaparlamentarier gegen die aktuellen EU-Pläne zur ?Europäischen Wirtschaftsregierung? auf www.oureurope.org unterzeichnet. Unter massivem Zeitdruck und weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit sollen diese in Brüssel noch vor dem Sommer beschlossen werden. Deren Kernelemente sind Kürzungen bei Löhnen und Sozialleistungen, Abbau der öffentlichen Dienste, niedrigere Steuern für große Unternehmen und Angriffe auf die Arbeitnehmerrechte in den EU-Staaten. Die EU-Kommission soll weit reichende Kompetenzen erhalten sich mittels Strafsanktionen in nationale Wirtschaftspolitik einzumischen, sollten ihre neoliberalen Sparvorgaben nicht umgesetzt werden.
 
 Am 31. Mai ist Attac Mitveranstalter einer Konferenz in Brüssel, auf der Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa darüber beraten wollen, wie sie den Widerstand gegen Austeritätspolitik grenzüberschreitend besser koordinieren und wirkungsvoller gestalten können. ?Statt Länder gegeneinander auszuspielen, setzt sich Attac für eine Wirtschaftspolitik ein, die die sozialen und demokratischen Rechte stärkt?, sagt Strickner.

Petition: "Nein zum Angriff auf soziale und demokratische Rechte in Europa!": http://www.oureurope.org/9479.html?&L=2

Einladung Bewegungskonferenz am 31. Mai in Brüssel 
 http://kurzlink.de/Konferenz_Bruessel