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Behörden behindern internationales Attac-Treffen

Ungerechtfertigte Visaverweigerungen für Menschrechtsaktivisten aus Afrika

Das Auswärtige Amt Deutschland behindert mit Visaverweigerungen die Teilnahme von Aktivisten aus sozialen Bewegungen Westafrikas an der "European Network Academy for Social Movements" (ENA), veranstaltet vom europäischen Attac-Netzwerks vom 9. bis 14. August in Freiburg (D). So lehnte das deutsche Konsulat in Abidjan das Besuchsvisum für Raimund Yoro Bi Ta, Vorsitzenden von Attac Elfenbeinküste, ab. Das Konsulat in Lomé verweigert dem bekanntem Menschenrechtsaktivisten Anoumo Dodji Bokodjin, Vorstandsmitglied von Attac Togo, die Einreise nach Deutschland. Beide sollten bei der ENA über die Krisenfolgen und das Erstarken der sozialen Bewegungen auf dem afrikanischen Kontinent berichten. 
 
 Die Konsulate begründeten die Ablehnung der Anträge für die Teilnahme an der ENA damit, dass der Reisezweck die Visaerteilung nicht rechtfertige und nicht sichergestellt sei, dass die Antragsteller nach Ablauf des Visums wieder zurückkehren. "Diese offenbar gezielten Behinderungen für afrikanische Oppositionspolitiker legen den Verdacht nahe, dass dem Auswärtigen Amt die Beziehungen zu den korrupten Eliten wichtiger sind als die Unterstützung der demokratischen Bewegungen", sagt Hugo Braun von Attac Deutschland. Die Bundesregierung müsse aufhören, den internationalen Austausch sozialer Bewegungen massiv zu behindern und diese administrativen Entscheidungen aufheben. Insgesamt wurden von den Behörden zehn Visa (drei aus Westafrika und sieben aus der Ukraine) verweigert.
 
 Das europäische Attac-Netzwerk erwartet zur ENA rund 1000 Aktivisten aus ganz Europa und vielen außereuropäischen Ländern. Unter dem Motto "Unsere gemeinsame Zukunft bauen ? Alternativen für eine bessere Welt entwickeln!" stehen mehr als 130 Workshops und Podien auf dem Programm. Am Mittwoch, 10. August, stehen die oppositionellen Bewegungen in Afrika im Mittelpunkt mehrerer Veranstaltungen. Aktivisten der Demokratiebewegungen in Kairo und Tunis werden aus eigenem Erleben berichten. "Die ENA bietet die große Chance für mehr Vernetzung zwischen den Zivilgesellschaften. Damit setzen wir ein Zeichen globaler Solidarität gegen die zunehmend von nationalen Egoismen geprägte Regierungspolitik vieler EU-Staaten", sagt Alexandras Strickner, Obfrau von Attac Österreich vor Ort in Freiburg.
 
 Im Internet: 
 European Network Academy (Programm und Anmeldung): www.ena2011.eu 
 Programm-Highlights und Vorschlägen für Interviewpartner/innen: http://is.gd/Ud4rB6
 
 Hugo Braun, Attac-Koordinierungskreis / ENA-Vorbereitungsgruppe, 
 braunATTAC@attac.de  Tel. 0049 / 171 5422 515 
 
 Akkreditierung: presseATTAC@attac.de oder steffen.stierleATTAC@attac.de
 weitere Informationen:
 Frauke Distelrath , Pressesprecherin Attac Deutschland 
 Tel.: 0049 69/900 281-42; 0179/514 60 79. presseATTAC@attac.de
 
 Kontakte zu österreichischen TeilnehmerInnen: 
 David Walch, presseATTAC@attac.at, 0650/54400 10
 

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