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Chance auf demokratischen Neubeginn nach dem Nein in Irland

Attac fordert Grundsatzdebatte für Europa ? demokratische Direktwahl eines Konvents

Attac Österreich sieht im Nein des irischen Referendums eine Chance für einen demokratischen Neubeginn der EU. ?Die Regierungen, die den ?Reformvertrag? durchpeitschen wollten,  haben die Rechnung für ihr undemokratisches Vorgehen präsentiert bekommen. Jetzt gilt es, das europäische Haus gemeinsam mit den BürgerInnen neu zu bauen?, so Christian Felber von Attac Österreich.

Der Vertrag von Lissabon hätte die bisherige Tendenz der Europäischen Union, eine primäre Wirtschaftsmacht zu sein, ausgebaut und abgesichert. Er bot daher keine rechtliche Grundlage für den Aufbau eines sozialen, friedlichen und demokratischen Europas. Mit dem irischen Nein wurde die Chance auf eine längst notwendige Kurskorrektur für Europa geschaffen. Attac fordert die direkte Wahl eines demokratischen Konvents, der einen neuen Vertrag ausarbeiten soll. Über das Ergebnis müssen alle Souveräne abstimmen. ?Wenn die Menschen beim Neubau des Hauses Europa mitgestalten und mitbestimmen dürfen, wird nicht nur die Identifikation mit der EU sprunghaft ansteigen, die EU wird auch demokratischer werden und ein soziales Gesicht bekommen?, so Felber.

Attac fordert die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten auf, ihre ständigen  Beteuerungen der großen BürgerInnennähe zu beweisen und diesen Plan B umzusetzen. ?Die EU wird nur Bestand haben, wenn sie gemeinsam mit den Menschen gebaut wird?, so Felber abschließend.

Im Internet:

* "Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag" (11.3.2007)
http://www.attac.at/eu-convention

* Erklärung von Attac Europa zum EU-Reformvertrag (14. 12.2007)
http://www.attac.at/6201.html

* Publikation von u. a. Attac zum Reformvertrag:
http://www.vsa-verlag.de/vsa/pdf_downloads/VSA_Viotto_Fisahn_Europa.pdf

* ?Irish Friends Vote NO For me? (22.000 Unterschriften seit 12. 05. 2008)
www.irish-friends-vote-no-for-me.org/index.php