Mit Kritik reagiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Initiative der Europäischen Kommission einen EU-Hilfsfonds für ?Globalisierungs-Opfer? (EGF) einzurichten. ?Anstatt endlich die Initiativen für eine gemeinsame Steuer- und Sozialunion zu ergreifen, begnügt man sich mit Symptombekämpfung?, so Attac-Europasprecherin Karin Küblböck.
Besonders verärgert zeigt sich Küblböck über die Feststellung der Kommission, der EGF wäre eine angemessene Reaktion Europas auf die Folgen der Globalisierung. ?Angesichts von über 18 Millionen Arbeitslosen ist die angekündigte finanzielle Unterstützung von 35.000 bis 50.000 gekündigten Arbeitskräften ein Witz. Wirkungsvoll wäre, die Rekordgewinne der EU-Kapitalgesellschaften gerecht zu besteuern und für eine ökologische Investitionsoffensive zu nützen. Das würde zahlreiche Arbeitsplätze im öffentlichen und privaten Sektor schaffen und erst gar keine Globalisierungsopfer entstehen lassen?, erklärt Küblböck.
Für Attac sind die Ursachen des Beschäftigungsproblems der EU zum Großteil hausgemacht. Beschäftigung werde zu einer abhängigen Variable der Wettbewerbsfähigkeit gemacht, anstatt ein Ziel an sich zu sein. Dass blinde Liberalisierungspolitik und ?der Markt? allein keine Vollbeschäftigung zustande bringen, sehen wir nun seit über 20 Jahren. Die Politik der Europäischen Zentralbank produziert ein Übermaß an Geldwertstabilität, oft auf Kosten von Arbeitsplätzen. Die Sparpolitik der Mitgliedsstaaten verstärkt diese Problematik noch?, so Küblböck.
Attac fordert im Rahmen der aktuellen Kampagne ?Unser Europa? ein Ende des europäischen Standortwettbewerbes, die Harmonisierung der Kapitalbesteuerung und eine ökologische Investitionsoffensive. ?Die 500 Millionen Euro des neuen Härtefonds sollen offenbar vom Versagen der europäischen Wirtschaftspolitik, ablenken?, so Küblböck abschließend.