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Polizeigewalt gegen Blockupy-Demo

Blockupy-Bündnis meldet 200 Verletzte - Presseschau - twitterwall

(Quelle attac.de) Es hätte ein Fest für ein solidarisches und demokratisches Europa werden können. Am vergangenen Samstag strömten ab 11 Uhr Tausende auf den Baseler Platz, wo sie zur Auftaktkundgebung von zahlreichen Lautsprecherwagen mit Redebeiträgen und Kulturprogramm empfangen wurden. In dem eindrucksvollen Demonstrationszug, der sich gegen 12 Uhr Richtung Europäische Zentralbank in Bewegung setzte, waren viele Transparente, Fahnen, Großpuppen und Stelzenläufer zu sehen. Einige Teilnehmer_innen hielten Schilder mit Gefahrensymbolen und Slogans wie "Troika – Achtung, Lebensgefahr!" oder "Krisenpolitik – echt ätzend!" in die Höhe. Andere malten mit Kreide die Umrisse von "Krisenopfern" auf die Straße.

Doch die Polizeiführung hatte andere Pläne. Statt den Straßenverkehr auf der vorgesehenen Demonstrationsroute regulieren zu lassen, zog sie zahlreiche Polizeieinheiten in Kampfmontur sowie Wasserwerfer und Räumpanzer zusammen, um die Demonstration nach wenigen hundert Metern zu stoppen und die Spitze des Zugs gewaltsam von den nachfolgenden Teilnehmer_innen zu trennen und einzukesseln. Dabei setzte sie mehrfach Pfefferspray und Schlagstöcke ein und verletzte dabei Demonstrant_innen teilweise erheblich. Der Ermittlungsausschuss des Blockupy-Bündnisses meldet 200 Verletzte – bei unbekannter Dunkelziffer. Die Frankfurter Rundschau berichtet von mindestens zwei Schwerverletzten.

Die politische Verantwortung für die Verhinderung der vom Verwaltungsgerichtshof genehmigten Demonstration liegt bei der Polizeiführung. Die Polizeileitung lehnte jede Deeskalation ab und bestand darauf, alle Eingekesselten Leibesvisitationen und Gepäckkontrollen zu unterziehen.

Das Blockupy-Bündnis geht von mindestens 20.000 Teilnehmer_innen aus. Die Angabe beruht auf visuellen Eindrücken. Wegen des gewaltsamen Polizeieinsatzes musste die Zählung abgebrochen werden.