Anlässlich der 4. Ministerkonferenz in Katar wird ATTAC Österreich morgen, Samstag, in Linz eine ganztägigen Kongress zum Thema WTO und Freihandel abhalten (Volkshaus Dornach, 10 - 22 Uhr). Im Sinne eines globalen, aber dezentralen Protests wurde Linz gewählt. Der Eintritt ist frei. "Damit wollen wir den neoliberalen Geist der WTO unterlaufen, die aus Bildung, Gesundheit und Wasser ein globales Geschäft machen will", so Christian Felber von ATTAC Österreich. Entsprechend wurde auch der Titel gewählt: "Die Welt ist keine Ware."
Zur WTO selbst meint Felber, dass sie "aus Seattle nichts gelernt" habe. Die reichen Länder eröffneten zwar rhetorisch eine Entwicklungsrunde oder sogar eine für die Umwelt, doch auf dem Papier wollten sie mit aller Gewalt eine neue Freihandelsrunde durchsetzen - gegen den Willen der Entwicklungsländer. "Die armen Länder wollen vor neuen Liberalisierungen prüfen, wie sich die bisherigen auf sie ausgewirkt haben, und sie wollen bestehende Schieflagen im WTO-Vertragswerk korrigieren wollen, allem voran das für sie nachteilige TRIPs-Abkommen", so Felber.
ATTAC macht Vorschläge, wie eine echte Entwicklungsrunde aussehen könnte: Streichung aller Schulden der armen Länder (Milleniumsamnestie), Einführung eines Insolvenzrechts für Staaten, um einer neuerlichen Überschuldung vorzubeugen, Aufstockung der öffentlichen Entwicklungshilfe auf die seit langem versprochenen 0,7% des BIP der Geberländer (von derzeit 53 Mrd. Dollar jährlich auf 160 Milliarden Dollar; mit der Tobinsteuer ließe sich das machen) und nicht zuletzt Gratis-Technologietransfer in lebenswichtigen Bereichen wie Medikamente, Wasserversorgung oder erneuerbare Energieträger. Damit wäre das Vertrauen der armen Länder wiedergewonnen, und sie könnten im Gegenzug hohe Sozial- und Umweltstandards einführen ohne befürchten zu müssen, insgesamt schlechter gestellt zu werden.
ATTAC stellt klar, dass internationaler Handel und Investitionen per se nicht schlecht sind. Doch sollten sie nur dann durchgeführt werden, wenn dabei keine Menschen- und Arbeitnehmerrechte verletzt werden, die Umwelt nicht zerstört wird, der Konsumentenschutz gewahrt bleibt und die Lebensräume indigener Völker unversehrt bleiben. Die Genressourcen des Planeten und öffentliche Güter wie Bildung, Wasser oder Gesundheit sollten von der Kommerzialisierung ausgenommen bleiben. "Nur dann ist die Globalisierung für eine Breite Mehrheit der Menschen in Nord und Süd akzeptabel", so Felber abschließend.
Der Kabarettist Leo Lukas gratuliert ATTAC Österreich in Linz mit einem "Herzlichen Glückwunsch" (20.30 Uhr) zum ersten Geburtstag.