ATTAC Österreich hat heute, Donnerstag, mit einer kreativen Straßenaktion das soeben erschienene Buch von Martina Neuwirth und Barbara Rohregger (Erlassjahr 2000) "Zukunft ohne Schulden - Alternativen zur bisherigen Gläubigerpolitik Österreichs gegenüber den hochverschuldeten Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas" unterstützt.
ATTAC fordert mit den AutorInnen, dass das Gläubigerland Österreich über die multilaterale Entschuldungsinitiative HIPC hinaus den ärmsten Ländern die bilateralen Schulden erlässt.
"Während Österreich zu den reichsten Ländern der Welt zählt und Jahr für Jahr reicher wird, brachten die neunziger Jahre den armen Ländern nach dem ?verlorene Jahrzehnt? der achtziger Jahre eine weitere Verschlechterung", so ein ATTAC-Sprecher. Laut UNO lag das Pro-Kopf-Einkommen 1997 in 50 Ländern niedriger als noch 1990.
"UNO-Generalsekretär Kofi Annan betont immer wieder, dass die Erhöhung der Entwicklungshilfe und der Schuldenerlass zwei zentrale Elemente der Armutsbekämpfung sind", so ein Sprecher von ATTAC. "Doch während die Entwicklungshilfe sinkt, steigen die Schulden." 1999 flossen von den reichen in die armen Länder 56 Milliarden Dollar an Entwicklungshilfe. Umgekehrt flossen von den armen in die reichen Länder 135 Milliarden Dollar für den Zinsendienst. "Seit 1983 fließt netto Geld von Süd nach Nord", so der ATTAC-Sprecher, "die Verschuldung des Südens hat sich dadurch aber nicht verringert, sondern von 800 Milliarden Dollar auf 2500 Milliarden Dollar verdreifacht."
"Die Hauptgründe für diese absurde und ungerechte Entwicklung sind, dass die Kredite mehr den Exporteuren der Geberländern als der Wirtschaft der Empfängerländer genützt haben, sowie der exorbitante Zinsendienst", so der ATTAC-Sprecher. Vor diesem Hintergrund fordert ATTAC den sofortigen Schuldenerlass der ärmsten Schuldnerländer Österreichs. Der von den AutorInnen vorgeschlagene Erlass würde auf zehn Jahre verteilt zwei Milliarden Schilling pro Jahr ausmachen, soviel wie drei Abfangjäger. Andererseits könnte eine 0,5-prozentige Vermögenssteuer auf Privatstiftungen das für die Entschuldung nötige Geld einbringen. In Privatstiftungen eingelagerte Großvermögen dürfen aktuell mit einer Jahresrendite um 10 Prozent rechnen, müssen aber weder auf Substanz noch auf Einkommen relevante entrichten. Der Unternehmensberater Günther Robol vom Föhrenbergkreis wies darauf hin, dass das parallele Wachstum von Schulden auf der einen und Vermögen auf der anderen früher oder später in den Zusammenbruch führen müsse. ATTAC fordert die stärkere Besteuerung von großen Vermögen, um ein Schrumpfen der Schulden zu ermöglichen.
ATTAC tritt für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und für die Einbindung der betroffenen Bevölkerungen in Kreditvergabe- und Entschuldungsmechanismen ein. Dies wäre sowohl bei den Vorschlägen der beiden Erlassjahr-Autorinnen als auch beim gemeinsam geforderten internationalen Insolvenzrecht für Staaten der Fall. Die Zeiten, in denen die Kredite einerseits und die Entschuldungs- und Armutsbekämpfungsprogramme andererseits über die Köpfe der betroffenen Bevölkerung hinweg verhandelt werden, müssen vorbei sein.