03.12.2009, WTO steckt Kopf in den Sand


Krisenursachen werden nicht erkannt

 Attac trägt Protest nach Kopenhagen 
 
 Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die gestern zu Ende gehende Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Genf als gescheitert bezeichnet. "Das Treffen hat deutlich gemacht, dass die WTO nicht in der Lage ist, angemessen auf die veränderte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren. Die WTO hat keine Einsicht in die verheerende Rolle des Freihandelsregimes für die Hungerkrise gezeigt, noch Lehren aus dem Zusammenhang zwischen der Deregulierung der Kapitalmärkte und der Finanzkrise gezogen. Die WTO steckt den Kopf in den Sand", sagt Alexandra Strickner von Attac Österreich in Genf. 
 
 Die WTO hält noch immer am Ziel fest die so genannte Doha-Runde abzuschließen. Entwicklungsländern wurden folgenlose Lippenbekenntnisse für einen schnellen Abschluss abgepresst. Ein Abschluss wäre jedoch fatal für die Entwicklung in den Ländern des Südens.
 
 Alternativen der Zivilgesellschaft
 
 Wie es anders gehen kann, zeige eine Initiative aus den USA: Unterstützt von mehr als 100 Abgeordneten hat ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis am 30. November, zehn Jahre nach Scheitern der WTO in Seattle, einen gemeinsam erarbeiteten Gesetzentwurf für eine neue US-Handelspolitik in den Kongress eingebracht, den "US Trade Act". Der Entwurf stellt die Interessen der Menschen wie Arbeitnehmerrechte und den Schutz der Umwelt an erste Stelle, schafft die berüchtigten, in der Nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA eingeführten Klagerechte von Konzernen gegenüber Mitgliedstaaten ab und fordert eine Neuverhandlung der wichtigsten internationalen Handelsverträge etwa der WTO.
 
 Protest von Genf nach Kopenhagen tragen
 
 Europäische Attac-Gruppen schließen sich morgen der Karawane "Handel macht Klima" von Genf nach Kopenhagen an. Strickner: "Echter Klimaschutz geht nur mit einem Weltwirtschaftssystem, das die ökologischen Grenzen berücksichtigt und globale soziale Gerechtigkeit statt Kapitalinteressen in den Mittelpunkt stellt. Dafür streiten wir ?in Genf und Kopenhagen."
 
 Medienanprechpartnerin in Genf:
 Alexandra Strickner, Attac Österreich +41 788 760 163
 
 Fotos von Protesten und Alternativveranstaltungen in Genf:
 zur freien Verwendung (bei Quellenangabe www.attac.de): 
 www.attac-netzwerk.de/index.php
 
 Attac-Blog aus Genf: 
 www.attac.org/de/wto-2009
 
 Globales Netzwerk für gerechte Handelspolitik "Our World Is Not For Sale":
 www.ourworldisnotforsale.org