(Ebensee) Am Freitag, den 15.Juli, wurde Ebensee zur ersten Attac-Gemeinde Österreichs. Im Zuge eines Fests fand die feierliche Unterzeichung der Attac-Mitgliedschaft statt. Den Beitritt zur globalisierungskritischen Bewegung, die einstimmig im Gemeinderat beschlossen wurde, begründet Vizebürgermeister Erwin Zeppetzauer folgendermaßen: ?Ich bin davon überzeugt, dass viele Ziele von Attac in Zukunft auch für uns als Gemeinde von Bedeutung sein werden. Die negativen Auswirkungen der Globalisierung sind auch hier schon spürbar.?
Die Ernennung zur Attac-Gemeinde fand im Rahmen der vierten Attac-Sommerakademie statt. In Workshops und Diskussionen wurden verschiedenste soziale, politische und ökonomische Probleme erörtert. Der Themenschwerpunkt lag auf dem sogenannten Standortwettbewerb, der auf globaler, regionaler und lokaler Ebene negative Auswirkungen nach sich zieht. Nicht nur Ebensee ist von dieser Entwicklung betroffen, wie die Schließung des Ebenseer Solvay-Werkes zeigt.
?Die Ernennung der Gemeinde Ebensee zur ersten Attac-Gemeinde Österreichs ist eine große Anerkennung unserer Arbeit und ermutigt uns, den eingeschlagenen Weg für eine gerechte und demokratische Globalisierung weiterzugehen. Es gibt Alternativen zu den behaupteten wirtschaftlichen Sachzwängen?, erklärt Brigitte Kratzwald Vorstandsmitglied von Attac Österreich.
Schon bei der STOPP GATS-Kampagne, einer Resolution gegen die Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen, konnte Attac 315 Gemeinden zur Unterzeichnung bewegen. Die negativen Folgen von Privatisierungen und das Kaputt-Sparen im öffentlichen Bereich betreffen die Gemeinden als erste. ?Die Forderung nach Privatisierung ist mittlerweile schon unglaublich groß. Der Bund verlangt eine Auflistung aller öffentlichen Bereiche, die man noch zu Geld machen könne?, beschreibt Vizebürgermeister Zeppetzauer die Situation.
In den Kriterien für eine Attac-Gemeinde versucht man, genau diesen Entwicklungen entgegenzutreten. Ein zentraler Punkt ist die Verpflichtung, keine (weitere) Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und der Infrastruktur vorzunehmen. Weitere Kriterien sind die Förderung der Nahversorgung, eine frauengerechte Budgetpolitik und kein Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen.
?Wenn sich wie bei der STOPP GATS-Kampagne wieder so viele Gemeinde anschließen, kann die Regierung diese lautstarke Forderung nach einer Politik abseits der reinen Standortlogik nicht länger ignorieren?, hofft Brigitte Kratzwald von Attac.
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