Ein Prozent Vermögenssteuer auf Superreiche würde 300 Milliarden US-Dollar pro Jahr einspielen
Attac Österreich begrüßt die Entschuldungsinitiative der G-8-Staaten. Allerdings ist die Freude gedämpft, denn die Mehrzahl der armen Länder sind aus der Initiative ausgeschlossen. Nur 18 Länder kommen in den Genuss der Schuldenstreichung. 40 hoch verschuldete, arme Länder wurden ?vergessen?, so Attac-Entschuldungsexpertin Miriam Rehm.
Insgesamt werden nur etwa 2 Prozent der Gesamtschulden der Entwicklungsländer erlassen, und das auch nur mit Auflagen. ?Wer brav war und die neoliberalen Rezepte des Internationalen Währungsfonds umgesetzt hat, wurde belohnt?.
Für diese 18 Länder ist der Schuldenerlass tatsächlich signifikant ? die Auswahl dieser Länder ist allerdings willkürlich und ignoriert die strukturellen Probleme der Verschuldung. Nach Ansicht von Attac darf der Bedarf an Schuldenerlass nicht von den Gläubigern selbst festgelegt werden. Stattdessen muss er anhand objektiver Bedürfniskriterien wie den Milleniums-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen berechnet werden. Ebenso sollte der Schuldenerlass nicht weiterhin an Strukturanpassungsprogramme des IWF gekoppelt werden, sondern aufgrund der Bedürfnisse der Bevölkerung gewährt werden.
Anlässlich des jüngst erschienenen World Wealth Reports schlägt Attac Österreich die Besteuerung der Vermögen der ?High Net Worth Individuals? (Personen mit mindestens einer Million US-Dollar Finanzvermögen) vor. Ihr Vermögen ist in den letzten Jahren um sieben Prozent auf 30 Billionen US-Dollar angewachsen. Ein Prozent globale Solidaritätsabgabe würde die stolze Summe von 300 Milliarden US-Dollar einspielen ? Jahr für Jahr. ?Die Vermögen der Superreichen wachsen jährlich um 6,5 Prozent. Ein Prozent würden sie gar nicht spüren und ist noch viel zuwenig, um das Aufreißen der Schere zwischen Arm und Reich zu stoppen. Aber es wäre ein erster großer Schritt anstelle der peanuts, die die G-8 gerade zusammenkratzen?, so Rehm abschließend.