Der österreichische Ableger von Pegida will heute am 2. Februar durch Wien marschieren. Ihr diffuser Protest für das „Abendland“ richtet sich gegen Flüchtlinge, Muslim_innen und Feminismus. In vielen deutschen Städten haben zehntausende Menschen gezeigt, dass der Widerstand gegen Pegida groß und breit ist. Daher wollen wir als Attac auch die österreichischen Proteste gegen Rassismus und Islamfeindlichkeit unterstützen.
Treffpunkt zur Demo gegen Pegida ist heute (2. Februar) um 16 Uhr bei der U2 Station Museumsquartier. <link https: www.facebook.com offensivegegenrechts photos a.296713190361536.78153.263205640378958 external-link-new-window> Demoroute
Pegida ist vor allem deswegen gefährlich, weil sie sich als gesellschaftliche Mitte darstellt und ihrem Rassismus (insbesondere islamfeindlichem Rassismus) und Antifeminismus das Deckmäntelchen der „Besorgnis“ geben. Obwohl sich Pegida offiziell von Nazis distanziert, marschieren diese trotzdem überall freimütig mit. Pegida ist ein Rechtsextremismus der vermeintlichen Mitte, bieder und deswegen anschlussfähig. Sie befeuern ein Klima, das jetzt schon dazu führt, dass es wöchentlich Übergriffe auf Muslime, vor allem Frauen, und Flüchtlinge gibt.
Pegida, die FPÖ und andere rechtsextreme Gruppen wollen auf diesem beängstigenden Klima aufbauen. Sie benutzen die furchtbaren Anschläge in Paris, um Hass und Gewalt zu schüren. In Dresden machten Pegida-Teilnehmer_innen bereits Jagd auf migrantische Jugendliche und eine Gruppe „Identitärer“ (mit kräftiger Unterstützung der Kameraden aus Österreich) stürmte den Sächsischen Landtag. In Österreich forderte der FPÖ-Vizeparteiobmann Johann Gudenus den „Knüppel aus dem Sack“ gegen Muslim_innen und Flüchtlinge.
Statt Solidarität zu leben und gegen Rassismus vorzugehen, verschärfen die Regierungen die „Sicherheitspolitik“, bauen Demokratie und Sozialstaat ab und den Überwachungsstaat aus. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner will die Polizei nach den Pariser Anschlägen mit schweren Panzern und Hubschraubern ausrüsten. Diese „Sicherheitspolitik“ und die rassistischen Bewegungen ergänzen einander. Wir stellen uns gegen die Hetze und Panikmache.
Gemeinsam mit den Menschen aus den Muslimischen Dachverbände in Österreich und dem Bündnisses „Offensive gegen Rechts“ und vielen Anderen wollen wir daher heute auf die Straße gehen und deutlich machen, wie vielfältig und stark unsere Solidarität ist!
Zu den Organisator_innen und dem Demokonsens:
Wir sind ein Zusammenschluss der Muslimischen Dachverbände in Österreich und des Bündnisses „Offensive gegen Rechts“ und haben uns auf folgenden Konsens für die Demonstration gegen den Aufmarsch der rassistischen Pegida-Bewegung am 2. Februar geeinigt:
Wir protestieren gemeinsam gegen Rassismus, im speziellen Fall gegen den antimuslimischen Rassismus von Pegida. In einem Klima, in dem es täglich zu Übergriffen auf Muslim_innen und häufig zu Angriffen auf Moscheen und muslimische Einrichtungen kommt, wollen die Pegida-Organisator_innen eine rassistische Straßenbewegung aufbauen.
Wir rufen zu einer friedlichen Demonstration auf und wollen für einen geordneten Ablauf sorgen, so dass sich Familien, Jugendliche und alte Menschen sicher und geborgen fühlen können. Wir freuen uns auf die Teilnahme tausender Menschen und wollen ein starkes, vielfältiges und buntes Zeichen gegen Rassismus setzen. Wir bitten von Nationalflaggen Abstand zu nehmen.
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