Gemeinsame Pressemitteilung von Campact sowie Attac Deutschland und Österreich
(Straßburg, 5.7.05.) Anläßlich der heutigen Debatte im Europäischen
Parlament über die EU-Richtlinie zu Softwarepatenten haben Attac
Deutschland und das Online-Bürgernetzwerk Campact eine europaweite
Online-Demonstration als großes Transparent am Parlamentseingang
entrollt. 4.500 Fotos europäischer Bürger setzen sich zu dem Slogan
"No e-patents" zusammen (http://www.demo.stoppt-softwarepatente.de).
Zudem zeigten die Aktivisten die Konsequenzen von Softwarepatenten
auf. An ihren Arbeitsplätzen sitzen Programmierer in Sträflingsanzügen
und mit Handschellen gefesselt. Sie werden von gut gekleideten
Patentanwälten mit Klagen überzogen, gegen Patente großer
Softwarekonzerne verstoßen zu haben. (Bilder s.
www.demo.stoppt-softwarepatente.de/aktuellebilder)
Die Aktion fand im Rahmen einer Demonstration von
Softwarepatent-Gegnern statt. 200 Demonstranten forderten die zur
Debatte eintreffenden Abgeordneten mit Plakaten und Sprechchören auf,
für die weitreichenden Änderungsvorschläge der Abgeordneten Buzek,
Rocard und Duff zu stimmen. Die meisten Demonstranten trugen gelbe
T-Shirts mit dem Slogan "No Software-Patents - Power to the
Parlament".
"Mit ihrem Foto machen tausende Bürger Europas den Abgeordneten klar,
dass sie der Patentierung von Software einen Riegel vorschieben
sollen", sagte Christoph Bautz, Pressesprecher von Campact. "Gerade
angesichts der derzeitigen Krise der Europäischen Union sollten die
Abgeordneten morgen zeigen, dass sie den Forderungen der Bürger nicht
taub gegenüber stehen." Sie müssen stattdessen an ihren mutigen
Schritt von vor zwei Jahren anknüpfen und weitreichende Änderungen an
der Richtlinie einfordern, die Softwarepatente in Europa verhindern.
Oliver Moldenhauer von Attac Deutschland zeigt sich erfreut wie viele
verschiedene Organisationen direkt vor der Entscheidung im Parlament
an einem Strang ziehen. "Die Bandbreite der Softwarepatentgegner
reicht von Gewerkschaften wie ver.di und dem DGB über zahlreiche
mittelständische Unternehmer, Computerfreaks von FFII, FoeBuD und CCC
sowie dem Bürgernetzwerk Campact bis zu den Globalisierungskritikern
von Attac aus vier europäischen Ländern."
Bei der morgigen Abstimmung im Europäischen Parlament zur
Softwarepatentrichtlinie ist der Ausgang noch unklar. Es gibt aber
Hinweise darauf, dass auch die Konservativen überlegen, die Richtlinie
komplett abzulehnen.
"Sollte die Richtlinie morgen das Parlament passieren, werden damit
zentrale Weichen in die falsche Richtung gestellt. Es geht um Preis
und Qualität unserer Software, aber auch darum, ob die
Wissensgesellschaft vielfältig bleibt oder von Monopolen dominiert
wird," so Gervaise Philibert, Attac Frankreich.
Fassung der Online-Demonstration in Druckqualität findet sich unter:
www.stoppt-softwarepatente.de/stopptswp/photos
Photos von der heutigen Aktion: