Das von Attac, GLOBAL 2000, FIAN, Via Campesina-ÖBV, der PRO-GE und Südwind initiierte Bündnis TTIP-Stoppen hat KandidatInnen österreichischer Parteien über ihre Haltung zu TTIP befragt. In acht detaillierten Fragen mit offenen Antwortmöglichkeiten wurde beispielsweise nach den jeweiligen Positionen zur Offenlegung der Verhandlungsdokumente oder zum Klagerecht für Konzerne gefragt. Interessierte BürgerInnen können die Ergebnisse seit heute, 15. Mai, auf www.ttip-stoppen.at nachlesen.
Zwtl.: Mehrheit der befragten KandidatInnen gegen TTIP
Der Fragenkatalog wurde an die ersten fünf KandidatInnen der Parteien, die zur Wahl antreten, verschickt. Die meisten KandidatInnen - quer durch alle Parteien - lehnen TTIP ab oder zeigen sich besorgt über mögliche negative Auswirkungen. Ausnahmen sind ÖVP und EU Stopp, die uns dem Fragenkatalog nicht entsprechende bzw. keine Antworten übermittelten. Nach den Wahlen wird sich zeigen, wie sehr die in den Antworten formulierte Ablehnung gegen CETA und TTIP auch im Abstimmungsverhalten sichtbar wird. Das Bündnis TTIP STOPPEN wird nach den Wahlen die Haltung der jeweiligen Abgeordneten zu TTIP beobachten.
Zwtl.: Dezentrale Aktionswoche zu TTIP 15. bis 21. Mai
Heute startet auch die dezentrale Aktionswoche anlässlich der Europawahlen und der fünften Verhandlungsrunde zu TTIP. Diese findet vom 19. bis 24. Mai in Washington statt. Die oberösterreichische Plattform TTIP-Stoppen macht heute um 17:00 Uhr in Linz den Auftakt mit einer Demonstration gegen TTIP (www.stopttip.at). Weitere Aktionen sind in den nächsten Tagen in Graz, Salzburg und Wien geplant. Alle Infos sowie Fotos und Berichte der jeweiligen Veranstaltungen finden sich auf der Website www.ttip-stoppen.at.
Hinweis zur Website
- Ergebnisse der KandidatInnen-Befragung: www.ttip-stoppen.at
- Übersicht über geplante Aktionen vom 15. bis 21. Mai: http://ttipstoppen.wordpress.com/category/aktionen/
Rückfragehinweis:
GLOBAL 2000 Pressesprecherin Lydia Matzka-Saboi, 0699 14 2000 20, presse@global2000.at
ATTAC Obfrau Alexandra Strickner, 0664 10 484 28, alexandra.strickner@attac.at
Initiativplattform TTIP STOPPEN Oberösterreich: Gernot Almesberger, 0650 42 888 42, ttip-ooe@attac.at