Die negativen Folgen der Energiemarktliberlaisierung

Die Versprechen sind nicht eingetroffen

Die Energie-Krise zeigt, dass liberalisierte Energiemärkte weder leistbare noch sichere Versorgung leisten. Zugenommen hat hingegen die Marktmacht der großen fünf europäischen Energiekonzerne (RWE, Engie, EDF, Uniper, Enel).

Das meistgenannte Argument für die Liberalisierung sind niedrigere Preise. Doch Vergleiche mit einem fiktiven Szenario der Nicht-Liberalisierung sind auch laut Studien methodisch schwierig und umstritten. Es zahlreiche Entwicklungen, die in den letzten beiden Jahrzehnten die Energiepreise gedrückt haben, wie die Rezession nach der Finanzkrise 2008 oder das Gas-Überangebot durch den Fracking-Boom in den USA. Zunehmend waren die Jahrzehnte zuvor öffentlich errichtete Energie-Infrastrukturen zum Großteil abbezahlt. Fest steht jedenfalls, dass die Energiearmut in Europa stark angestiegen ist, da die großen privaten Energiekonzerne keine gemeinnützigen Ziele verfolgen und es dadurch zu Abstrichen in der Versorgung von sozial benachteiligten Bevölkerungsgruppen kommt.

Die Marktmechanismen können den ökologischen Umbau des Energiesystems nicht sicherstellen. Die großen Energiekonzerne haben beim Ausbau erneuerbarer Energien völlig versagt und können über internationale Schiedsgerichtsklagen sogar die Energiewende verteuern. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wurde vor allem durch Initiativen der Zivilgesellschaft vorangetrieben. Das war jedoch nur möglich, weil sie durch öffentliche Subventionen vor Marktliberalisierung und dem Binnenmarkt geschützt wurden. Dennoch besteht EU-weit immer noch ein enormes Defizit an dezentraler, erneuerbare Energieproduktion und Investitionen im Bereich der Mittel- und Niederspannung, während transeuropäische Hochleistungsnetze für den Handel zwischen fossilen Großerzeugern massiv ausgebaut wurden.

Weiterführendes

The failure of energy liberalisation
EPSU-Studie

Dt. Version
(Automatisierte Übersetzung)